Die Feststellung des Spannungsfalles durch den Bundestag bezweckt die Herstellung erhöhter militärischer und ziviler Verteidigungsbereitschaft. Der Autor geht der Frage nach, ob bei terroristischen Bedrohungslagen ein Spannungsfall angenommen werden kann, und erörtert, welche Rechtsfolgen hieran im Grundgesetz und in den Notstandsgesetzen geknüpft sind.

Seitdem der moderne internationale Terrorismus als ernste Bedrohung fr die Sicherheit des Staates und seiner Brger wahrgenommen wird, stellt sich die Frage, ob das Grundgesetz geeignete Instrumente zur Bewltigung entsprechender Notstandslagen bereithlt. Mit Blick hierauf widmet sich der Autor dem in Art. 80a GG geregelten Spannungsfall. Durch dessen Feststellung gibt der Bundestag zahlreiche Rechtsvorschriften der einfachen Notstandsgesetze zur Anwendung frei, was der Exekutive eine Erhhung der militrischen und zivilen Verteidigungsbereitschaft ermglicht. Das Grundgesetz selbst gestattet Einschrnkungen der Berufsfreiheit und einen Einsatz der Bundeswehr im Spannungsfall, jedoch enthlt Art. 80a GG weder eine Begriffsbestimmung noch hinreichende Verfahrensvorschriften. Der Autor untersucht daher, ob und wie der Bundestag angesichts terroristischer Gefahren den auf Verteidigung abzielenden Spannungsfall feststellen kann, und errtert, welche Rechtsfolgen hiermit verbunden sind.

Klappentext

Seitdem der moderne internationale Terrorismus als ernste Bedrohung für die Sicherheit des Staates und seiner Bürger wahrgenommen wird, stellt sich die Frage, ob das Grundgesetz geeignete Instrumente zur Bewältigung entsprechender Notstandslagen bereithält. Mit Blick hierauf widmet sich der Autor dem in Art. 80a GG geregelten Spannungsfall. Durch dessen Feststellung gibt der Bundestag zahlreiche Rechtsvorschriften der einfachen Notstandsgesetze zur Anwendung frei, was der Exekutive eine Erhöhung der militärischen und zivilen Verteidigungsbereitschaft ermöglicht. Das Grundgesetz selbst gestattet Einschränkungen der Berufsfreiheit und einen Einsatz der Bundeswehr im Spannungsfall, jedoch enthält Art. 80a GG weder eine Begriffsbestimmung noch hinreichende Verfahrensvorschriften. Der Autor untersucht daher, ob und wie der Bundestag angesichts terroristischer Gefahren den auf Verteidigung abzielenden Spannungsfall feststellen kann, und erörtert, welche Rechtsfolgen hiermit verbunden sind.