Die Studie behandelt im Zentrum der aktuellen "Patentkriege" im IT-Sektor stehende Fragen. Der Autor untersucht, ob die Erhebung einer Unterlassungsklage durch Inhaber standardessentieller Patente (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt und wie in diesem Kontext der FRAND-Maßstab und der Orange-Book-Standard-Test zu verstehen sind.

Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verhltnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum der aktuellen Patentkriege auf dem IT-Sektor stehen. Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien fr die Berechnung einer angemessenen Patentlizenzgebhr. Er untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer patentrechtlichen Unterlassungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt. Schlielich werden der Orange-Book-Standard-Test des BGH zu den Voraussetzungen des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes und seine Anwendung durch die Instanzgerichte kritisch berprft. Die Kriterien des BGH werden konkretisiert und ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Kartellrecht hinterfragt. Das Buch enthlt die Studie in zwei Sprachfassungen (deutsch und englisch). Der Autor ist Professor an der Universitt Gttingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Kartell- und Regulierungsrecht, insbes. in den Netzindustrien (Energie, Telekommunikation, Internet), Fusionskontrolle und Medienkartellrecht (im Schnittfeld zum Immaterialgterrecht).

Autorentext
Prof. Dr. Torsten Körber, LL.M. (Berkeley) ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Kartellrecht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Jena.

Klappentext

Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verhältnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum der aktuellen "Patentkriege" auf dem IT-Sektor stehen. Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien für die Berechnung einer angemessenen Patentlizenzgebühr. Er untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer patentrechtlichen Unterlassungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt. Schließlich werden der Orange-Book-Standard-Test des BGH zu den Voraussetzungen des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes und seine Anwendung durch die Instanzgerichte kritisch überprüft. Die Kriterien des BGH werden konkretisiert und ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Kartellrecht hinterfragt. Das Buch enthält die Studie in zwei Sprachfassungen (deutsch und englisch). Der Autor ist Professor an der Universität Göttingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Kartell- und Regulierungsrecht, insbes. in den Netzindustrien (Energie, Telekommunikation, Internet), Fusionskontrolle und Medienkartellrecht (im Schnittfeld zum Immaterialgüterrecht).