Videoüberwachung zur Risikovorsorge.

In den letzten Jahren ist eine stete Zunahme neuer Überwachungsszenarien im öffentlichen Raum zu verzeichnen. Mit zwei Instrumenten der mobilen Videoüberwachung zur Risikovorsorge Body-Cam und Dashcam beschäftigt sich diese Arbeit. Durch die Kombination von Grundlagenarbeit und konkreten Regelungskonzepten sowie Handlungsempfehlungen wird das Dilemma berechtigter Risikovorsorge einerseits und grundrechtlicher Freiheiten der Betroffenen andererseits zu einem adäquaten Ausgleich geführt. Als Anknüpfungspunkt des adäquaten Ausgleichs dient die Schnittstelle von Recht und Technik.

Die veränderte Sicherheitslage und das Bedürfnis nach umfassender Risikovorsorge haben in den letzten Jahren zu einer steten Zunahme von Überwachungsszenarien im öffentlichen Raum geführt. Die Arbeit beschäftigt sich mit zwei Instrumenten der mobilen Videoüberwachung zur Risikovorsorge: Body-Cam und Dashcam. Diese beiden Mittel der mobilen Videoüberwachung werden in verfassungs- und datenschutzrechtlicher Hinsicht bewertet. Das stete Spannungsfeld zwischen berechtigter Risikovorsorge und grundrechtlichen Freiheiten der Betroffenen kann zu einem adäquaten Ausgleich gebracht werden, indem strenge rechtliche wie technische Vorgaben eingehalten werden. Die Lösung des Dilemmas ist damit in der Schnittstelle von Recht und Technik zu suchen. Die Ergebnisse der Grundlagenuntersuchung werden hierbei in Form von Regelungskonzepten und Handlungsempfehlungen konkretisiert. Letztendlich stellt sich die Arbeit auch der grundlegenden Frage wie viel Überwachung eine Gesellschaft verträgt. Im Zuge dessen werden Body-Cam und Dashcam in einen übergeordneten Kontext gestellt.

Autorentext

Tobias Starnecker studierte von 2009 bis 2014 an der Universität Passau Rechtswissenschaften. Nach Erwerb des Ersten Staatsexamens war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht von Herrn Professor Heckmann an der Universität Passau tätig. Seinen juristischen Vorbereitungsdienst leistet Tobias Starnecker derzeit beim OLG München.

Klappentext

Die veränderte Sicherheitslage und das Bedürfnis nach umfassender Risikovorsorge haben in den letzten Jahren zu einer steten Zunahme von Überwachungsszenarien im öffentlichen Raum geführt. Die Arbeit beschäftigt sich mit zwei Instrumenten der mobilen Videoüberwachung zur Risikovorsorge: Body-Cam und Dashcam. Diese beiden Mittel der mobilen Videoüberwachung werden in verfassungs- und datenschutzrechtlicher Hinsicht bewertet. Das stete Spannungsfeld zwischen berechtigter Risikovorsorge und grundrechtlichen Freiheiten der Betroffenen kann zu einem adäquaten Ausgleich gebracht werden, indem strenge rechtliche wie technische Vorgaben eingehalten werden. Die Lösung des Dilemmas ist damit in der Schnittstelle von Recht und Technik zu suchen. Die Ergebnisse der Grundlagenuntersuchung werden hierbei in Form von Regelungskonzepten und Handlungsempfehlungen konkretisiert. Letztendlich stellt sich die Arbeit auch der grundlegenden Frage wie viel Überwachung eine Gesellschaft verträgt. Im Zuge dessen werden Body-Cam und Dashcam in einen übergeordneten Kontext gestellt.

Zusammenfassung
»Die vorliegende Arbeit von Starnecker macht auch deshalb Freude zu lesen, weil er es nicht beim Ausmalen von Horrorszenarien belässt, sondern auf hohem Niveau die Probleme analysiert und praxistaugliche Therapien vorschlägt. Ein sehr lesenwertes Buch!« Dr. Lutz Hasse, in: Thüringer Verwaltungsblätter, Heft 11/2017

»Es kann festgehalten werden, dass die Dissertation von Starnecker ein tiefgehendes und umfangreiches Werk zur Videoüberwachung ist, und den aktuellen Stand der Rechtsprechung und Literatur zu Bodycams und Dashcams beleutet. Auch am abschließenden fünften Kapitel, in dem die Frage gestellt wird, wie viel Überwachung eine Gesellschaft verträgt, ziegt sich, dass sowohl verfassungs- als auch datenschutzrechtliche Fragen umfangreich gewürdigt werden.« Dr. Matthias Lachenmann, in: Zeitschrift für Datenschutz, 12/2017

»Mit seiner Arbeit greift Starnecker zwei aktuell diskutierte Anwendungsbereiche der Videoüberwachung auf.[...] So zeigt die Arbeit facettenreich die wesentlichen Aspekte auf, die beim Einsatz von Videotechnik zur Risikovorsorge zu beachten sind, und gibt wertvolle Anregungen für die Lösungsfindung.« Dr. Immo Graf, in: Zeitschrift für das gesamte Sicherheitsrecht, Heft 1/2017

Inhalt

1. Videoüberwachung überall(?) 2. Allgemeine Grundlagen der Videoüberwachung Begriffserläuterungen Videoüberwachung und Gesellschaft Videoüberwachung und Technik Normative Grundlagen der Videoüberwachung 3. Body-Cam zur polizeilichen Eigensicherung in Bayern Einführung Begriffserläuterungen Body-Cam-Projekte in Deutschland und im Ausland Body-Cam und Technik Gewalt gegen Polizeibeamte Eigensicherungsmaßnahmen der Polizei und deren Akzeptanz Kompetenz zum Erlass der Body-Cam Ermächtigungsgrundlagen für den Einsatz der Body-Cam in Bayern Zentraler Maßstab: Recht auf informationelle Selbstbestimmung Weitere Grundrechte der Betroffenen und der Polizeibeamten Exkurs: Body-Cam-Livestream in die Einsatzzentrale Zusammenfassung: Formulierungsvorschlag und laufende Projekte 4. Dashcam zur privaten Beweissicherung Einführung Dashcam und Grundrechte Dashcam und Datenschutzrecht EU-Datenschutzgrundverordnung Zusammenfassung: 10-Punkte-Katalog zur Dashcam 5. »Wie viel Überwachung verträgt eine Gesellschaft?« Additiver Grundrechtseingriff und Überwachungsgesamtrechnung Modifizierte und konkretisierte Überwachungsgesamtrechnung Staatliche Videoüberwachung: Body-Cam Private Videoüberwachung: Dashcam 6. Zusammenfassung Allgemeine Grundlagen der Videoüberwachung Body-Cam zur polizeilichen Eigensicherung in Bayern Dashcam zur privaten Beweissicherung »Wie viel Überwachung verträgt eine Gesellschaft?« Schlussbemerkung Literatur- und Sachverzeichnis