«Patent-Trolling» Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes?

Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindung weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzten die patentrechtlichen Ansprüche strategisch ein, um Dritte zu überhöhten Lizenzabschlüssen zu drängen. Dies kollidiert mit den patentrechtlichen Zielsetzungen und ist unter bestimmten Umständen rechtsmissbräuchlich.

Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.

Autorentext

Tobias Horst Frick studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hannover. Anschließend absolvierter er den LL.M.-Studiengang International Studies in Intellectual Property Law in London und Dresden. Der Autor ist als Rechtsanwalt tätig.

Inhalt
Inhalt: Das «Patent-Trolling» Gründe für die Entstehung des «Patent-Trollings» und Risikobewertung «Patent-Trolling» ein Missbrauch des Patentrechtes? Die patentrechtlichen Zielsetzungen Technologieförderung und Bedürfnisbefriedigung Kriterien des rechtsmissbräuchlichen «Patent-Trolling».