Dauerschuldverhältnisse in der Insolvenz (KTS 73)

Von:

Tobias David Hölzer

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Die Arbeit widmet sich den privat- und insolvenzrechtlichen Grundlagen von § 108 Abs. 1 S. 1 InsO und versucht, die Ergebnisse auf Anwendungsebene und hinsichtlich etwaiger Gesetzesänderungen fruchtbar zu machen: Welchen Zweck verfolgt die Norm? Was kennzeichnet die dort genannten Verträge? Wie verhält sich die Regelung als Insolvenzprivileg zum Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz? Es zeigt sich, dass es weniger die nur begrenzt aussagekräftige Kategorie des Dauerschuldverhältnisses ist, die § 108 Abs. 1 S. 1 InsO zugrunde liegt, als vielmehr die in den adressierten Verträgen typischerweise entstehenden Kontinuitätsinteressen, hinsichtlich deren Schutzes sich die Norm teleologisch auf einen Nenner bringen lässt. Die anschließend in den Blick genommene Legitimation des § 108 Abs. 1 S. 1 InsO vor dem Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz erweist sich dagegen als uneinheitlich und teilweise prekär. Die gefundenen Ergebnisse bieten reichlich Anlass, diverse Streitfragen einerseits um die Anwendung der lex lata und andererseits um etwaige Änderungen de lege ferenda zu diskutieren.