Compliance in kommunalen Unternehmen

Von:

Timo Lockemann

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Viele Autoren haben sich in den letzten Jahren mit der Frage beschäftigt, was Compliance ist, oder vielmehr, was sie sein sollte. Die Diskussionen haben sich dabei vorrangig auf börsennotierte Unternehmen beschränkt, während die Strukturen öffentlicher Unternehmen in der Regel vernachlässigt wurden. Das Werk stellt zunächst am Beispiel der Kapitalgesellschaften den Status quo der wissenschaftlichen Diskussion dar und würdigt sodann die Realstruktur kommunaler Unternehmen und den Einfluss öffentlich-rechtlicher Grundsätze. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der vom Autor vertretenen These einer verschärften Legalitätspflicht öffentlicher Unternehmen, die erheblichen Einfluss auf die Verhaltens- und Organisationspflichten der Geschäftsführung nimmt. Neben der Frage einer daraus resultierenden Compliance-Pflicht beschäftigt sich die Arbeit mit den Compliance-Pflichten der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates, wobei vor allem die Verantwortung des Aufsichtsrates nach Regelverstößen in den Blickpunkt genommen und anhand eines dreistufigen Aufbaus verdeutlicht wird. Zentraler Baustein ist dabei die Untersuchung, welche Rolle der Aufsichtsrat bei schweren Regelverstößen einnimmt und ob ihm neben der Geschäftsführung eine eigenständige Compliance-Verantwortung zukommt.