Ausnahmebestimmungen im Warenhandel zur Rechtfertigung legitimer Schutzziele erschweren den Austausch von Waren und können für protektionistische Maßnahmen missbraucht werden. Diese Arbeit untersucht, wie jeweils WTO und EU die Abwägung zwischen Warenhandel und der Gewährleistung legitimer Schutzziele treffen und legt die Gemeinsamkeiten und Unterschiede dar. Auch werden Möglichkeiten zu einer Effektivierung des Schutzes bestimmter überragend wichtiger legitimer Schutzziele vorgeschlagen.

In der WTO und in der EU bestehen Ausnahmebestimmungen zur Rechtfertigung von legitimen Schutzzielen im Warenhandel. Diese machen es schwierig, die jeweilige Zielvorstellung, die Verwirklichung des Binnenmarktes bzw. eines liberalisierten Warenhandels, zu realisieren. Wie auf beiden Ebenen mit diesen ähnlichen Problemen und Aufgaben umgegangen wird, wird in dieser Arbeit untersucht. Dafür werden zunächst die jeweiligen Bestimmungen, die Handelshemmnisse abbauen sollen, verglichen. Anschließend werden die Ausnahmebestimmungen in beiden Rechtsordnungen einander gegenübergestellt. Dabei werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede thematisiert und Erklärungsversuche unternommen. Abschließend werden aus dem Vergleich der beiden Systeme rechtspolitische Forderungen aufgestellt, die zu einer Effektivierung des Schutzes bestimmter überragend wichtiger legitimer Schutzziele führen würden.

Autorentext

Nach Abitur und Zivildienst in der Hamburger Bahnhofsmission studierte Tim Stoberock Jura an der Universität Hamburg und in Aix-en-Provence. Nach dem ersten Staatsexamen 2004 absolvierte er ein LL.M.-Studiengang in Durham. Im Anschluss an das Referendariat in Hamburg und Phnom Penh war er ein Jahr lang neben der Promotion in einer größeren Sozietät und an der Bucerius Law School tätig. Seit 2009 ist er Staatsanwalt. Nach einem Jahr als Amtsrichter bearbeitet er nunmehr besonders umfangreiche Wirtschaftsstrafverfahren.

Inhalt
A. Einleitung B. Vergleich der Reichweite der Warenverkehrsfreiheit und des liberalisierten Warenhandels I. Regulierung der Zölle, zollgleicher Abgaben und der mengenmäßigen Beschränkungen II. Behandlung diskriminierender steuerlicher Maßnahmen im Recht von WTO und EU: Behandlung diskriminierender steuerlicher Maßnahmen im Recht der WTO Das Verbot der diskriminierenden Besteuerung im EU-Recht Vergleich III. Behandlung von innerstaatlichen Maßnahmen, die den Warenhandel beeinträchtigen: Das Prinzip der Inländergleichbehandlung im WTO-Recht in Bezug auf nichtsteuerliche Maßnahmen Das Verbot von Maßnahmen gleicher Wirkung wie mengenmäßiger Beschränkungen Das Verbot des Art. 35 AEUV Vergleich IV. Instrumentarien im WTO-Recht zur Erreichung eines liberalisierten Warenhandels ohne Äquivalent im EU-Recht: Das Prinzip der Meistbegünstigung Andere nichttarifäre Handelshemmnisse Vergleich mit dem EU-Recht V. Zwischenergebnis C. Vergleich der Ausnahmebestimmungen in WTO- und EU-Recht I. Überblick über die im WTO- und EU-Recht enthaltenen Ausnahmebestimmungen II. Vergleich der allgemeinen Voraussetzungen der wichtigsten Ausnahmebestimmungen: Allgemeine Voraussetzungen des Art. XX GATT Allgemeine Voraussetzungen des Art. 36 AEUV Allgemeine Voraussetzungen der Cassis-Formel Allgemeine Voraussetzungen der »objektiven Kriterien« im Rahmen des Art. 110 AEUV Vergleich der allgemeinen Voraussetzungen der Ausnahmebestimmungen III. Vergleich ähnlicher Ausnahmebestimmungen IV. Ausnahmebestimmungen im WTO-Recht ohne Äquivalent im EU-Recht V. Ausnahmebestimmungen im EU-Recht ohne Äquivalent im WTO-Recht D. Resümee Literatur- und Stichwortverzeichnis