Kartellrechtliche Entflechtung im Energiesektor

Von:

Tilmann M. Schreiber

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Zum Werk: Kontinuierliche Strompreissteigerungen haben in den letzten Jahren Zweifel an der wettbewerblichen Funktionsweise der Strommrkte geweckt. Aus Politik und Gesellschaft ist dabei die Forderung laut geworden, den Wettbewerb im Stromsektor durch Entflechtungsmanahmen neu zu beleben. Im Rahmen der 8. GWB-Novelle hat der Gesetzgeber diese berlegungen aufgegriffen und in 41a des Referentenentwurfs ein neuartiges Entflechtungsinstrument aufgenommen. Vor diesem Hintergrund weist das vorliegende Werk nach, dass die besagte Entflechtungsregelung zwar zulssig ist, aber im Stromsektor nicht angewendet werden sollte. Das Werk beschreibt die kartellrechtliche Wahrnehmung der energiewirtschaftlichen Wertschpfungsprozesse und identifiziert die Schwchen der geltenden Kartellrechtsordnung. Unter Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und des Meinungsstands in der Literatur werden insbesondere die Annahmen des Bundeskartellamts zur Marktbeherrschung im Stromsektor kritisch hinterfragt. Die Legitimitt und Reichweite struktureller Manahmen im GWB bestimmt die Untersuchung anhand einer umfassenden wettbewerbspolitischen, konomischen, verfassungs- und europarechtlichen Analyse der Entflechtungsvorschrift. Die Prfung des Entflechtungstatbestands auf dem Erstabsatzmarkt fr Strom zeigt schlielich deutlich, dass nach der Energiewende keiner der groen Stromerzeuger mehr die Entflechtungsvoraussetzungen erfllt. Zielgruppe: Fr Rechtsanwlte, Richter, Ministerien und Kartellbehrden, Verbnde und Forschungseinrichtungen.