Der Autor hat es sich zur Aufgabe gemacht, die bestehenden Regelungen im Völkerrecht zu Umweltverträglichkeitsprüfungen, Offenlegung von Daten und die Möglichkeiten der Durchsetzung zu analysieren. Grundlage war die Einführung derartiger Verfahren bei der Multilateralen Investitions-Garantie-Agentur im Frühjahr 1999. Dabei wurde zusammen mit weiteren Dokumenten (wie Weltbank-Richtlinien, UN-Konventionen, Urteilen des IGH) ein Völkergewohnheitsrecht zu diesem Komplex herausgearbeitet, das weitergehend als bisher die UVP zu einem notwendigen Bestandteil grenzüberschreitender Tätigkeiten eines Staates macht. Für multilaterale Entwicklungsorganisationen ergeben sich noch weitere gewohnheitsrechtliche Grundsätze. Um praxisrelevante Gesichtspunkte einzubeziehen, endet die Arbeit mit Vorschlägen zur beabsichtigten Überprüfung der Verfahren durch die MIGA und einem Neuentwurf des Umweltleitfadens für die Investitionsgarantien (»Hermesbürgschaften«) des Bundes. So werden die gewonnenen Erkenntnisse umgesetzt.

Klappentext

Der Autor hat es sich zur Aufgabe gemacht, die bestehenden Regelungen im Völkerrecht zu Umweltverträglichkeitsprüfungen, Offenlegung von Daten und die Möglichkeiten der Durchsetzung zu analysieren. Grundlage war die Einführung derartiger Verfahren bei der Multilateralen Investitions-Garantie-Agentur im Frühjahr 1999. Dabei wurde zusammen mit weiteren Dokumenten (wie Weltbank-Richtlinien, UN-Konventionen, Urteilen des IGH) ein Völkergewohnheitsrecht zu diesem Komplex herausgearbeitet, das weitergehend als bisher die UVP zu einem notwendigen Bestandteil grenzüberschreitender Tätigkeiten eines Staates macht. Für multilaterale Entwicklungsorganisationen ergeben sich noch weitere gewohnheitsrechtliche Grundsätze. Um praxisrelevante Gesichtspunkte einzubeziehen, endet die Arbeit mit Vorschlägen zur beabsichtigten Überprüfung der Verfahren durch die MIGA und einem Neuentwurf des Umweltleitfadens für die Investitionsgarantien ("Hermesbürgschaften") des Bundes. So werden die gewonnenen Erkenntnisse umgesetzt.

Inhalt
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Die MIGA: Die MIGA und die Weltbank-Gruppe - Aufbau und Organisation der MIGA - Aufgaben - Zusammenfassung - C. UVP, Offenlegung und deren Durchsetzung bei der MIGA: Wieso erlässt die MIGA »Umweltschutzvorschriften«? - Entwicklung der Policies - Ziele - Rechtsnatur der Policies - Environmental Assessment Policy - Environmental and Social »Safeguard« Policies - Disclosure Policy - Durchführung und Überwachung des Projekts - Compliance Advisor/Ombudsmann - Probleme von Minderheitsinvestoren und Geldgebern - Zusammenfassung - D. Kommentierung der Policies durch die »Stakeholder«: Verfahren - Bedenken, Kommentare und die Antworten der MIGA - Vergleich von Entwurf und Endfassung - E. UVP und Offenlegung sowie deren Durchsetzung im Völkerrecht: Hintergrund - Regelungen innerhalb der multilateralen Entwicklungsbanken - UVP und Offenlegung im Rahmen der UN - UVP und Offenlegung innerhalb anderer I. O. - Menschenrechte auf UVP oder Offenlegung? - UVP und Offenlegung als völkerrechtliche Normen - Zusammenfassung - F. Möglichkeit und Pflicht zur Einführung der Policies: Die MIGA und das Völkerrecht - Völkerrechtliche Möglichkeit zur Einführung - Pflicht zu UVP und Offenlegung - Zusammenfassung - G. Praxis der Policies: Einfluss der MIGA - Koordinierung mit Dritten - Praktische Umsetzung - Mögliche Neufassungen und Ergänzungen - Zusammenfassung - H. Übertragung auf nationale staatliche Versicherungen: Ausfuhrgewährleistungen und Investitionsgarantien - Ansätze zu UVP und Offenlegung in der Versicherungswirtschaft - Mögliche Änderungen der Leitlinien - I. Zusammenfassung der Arbeit: Ergebnis für die MIGA - UVP und Offenlegung im Völkerrecht - Exportkreditversicherungen/Investitionsgarantieagenturen - English Summary - J. Anhang: Daten zur MIGA - Anmerkungen zu den Übersetzungen/Definitionen - Policies im Original - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis