Die Passing-on Defense im schweizerischen Kartellzivilrecht

Von:

Thomas S Müller

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Zivilrechtliche Schadenersatzklagen gegen Kartellrechtsverletzer haben insbesondere in der europäischen Gemeinschaft in jüngster Zeit vermehrt Beachtung gefunden. Eines der Grundprobleme solcher Schadenersatzansprüche ist die Behandlung der Passing-on Defense. Die Passing-on Defense behandelt die Frage, ob der Kartellrechtsverletzer im Zivilprozess gegen eine kartellrechtliche Schadenersatzklage eines Teilnehmers der Marktgegenseite vorbringen kann, dieser habe den geltend gemachten Schaden mittels eigener Preiserhöhung auf die untere Marktstufe abgewälzt. Infolge dieser Schadensabwälzung stehe dem klagenden Teilnehmer der Marktgegenseite kein Schadenersatzanspruch zu. Umgekehrt kann das Argument der Schadensabwälzung einem Teilnehmer einer tieferen Marktstufe als Grundlage einer Klage gegen den Kartellrechtsverletzer dienen. Die vorliegende Berner Dissertation nimmt sich der Frage der Passing-on Defense an, untersucht vor dem Zweck kartellrechtlicher Schadenersatzklagen, ob die Passing-on Defense im schweizerischen Kartellzivilrecht zugelassen werden soll und wie sie auszugestalten ist. Besondere Berücksichtigung wird dabei den entsprechenden Regelungen des amerikanischen, europäischen und deutschen Kartellrechts geschenkt.