Die Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat

Von:

Thomas Prinz

Rainer Huke

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Seit über 30 Jahren sehen sich die vom Mitbestimmungsgesetz erfassten Unternehmen mit mehr als 2.000 Arbeitnehmern mit einem äußerst komplexen und kostenintensiven Wahlverfahren zur Aufsichtsratswahl konfrontiert. Nicht viel weniger kompliziert ist das Wahlverfahren für nach dem Drittelbeteiligungsgesetz mitbestimmte Unternehmen mit mehr als 500 Arbeitnehmern. Die Wahlen stellen hohe Anforderungen an die Verantwortlichen, die die Wahlen durchzuführen, zu begleiten oder zu betreuen haben. Ihnen vor allem sollen Hilfestellungen und Anregungen gegeben werden, um anstehende wahlrechtliche Probleme bewältigen und lösen zu können. Der Schwerpunkt der Erläuterungen liegt auf dem praxisnahen Bezug. Von wissenschaftlich theoretischen Ausführungen wird bewusst Abstand genommen. Auf Rechtsprechung und Literatur wird nur insoweit unmittelbar Bezug genommen, als es für die Durchführung der Wahl und zum besseren Verständnis erforderlich ist. Im ersten Teil wird nach einer kurzen Einführung in grundsätzliche Fragen in knapper Form das gesamte Wahlverfahren nach dem Mitbestimmungsgesetz anhand der dritten Wahlordnung durchgespielt. Diese Erläuterungen gelten entsprechend für die erste und zweite Wahlordnung, da die darauf beruhenden Wahlen nach den gleichen Grundsätzen nur zeitlich kürzer und ein wenig einfacher ablaufen. Der zweite Teil widmet sich dem Wahlverfahren nach dem Drittelbeteiligungsgesetz. Ergänzt werden die wahlrechtlichen Erläuterungen durch Formulierungsvorschläge für alle wesentlichen Bekanntmachungen des Wahlverfahrens. Eine wichtige Hilfe sind auch die Ablaufschemata, mit deren Hilfe das gesamte Wahlverfahren geplant werden kann. Beides Formulierungsvorschläge und Ablaufschemata sind als Download auf dem Internetportal des Verlags verfügbar.