Die Kantone mit dem Bund in der EU-Zusammenarbeit

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Thomas Pfisterer

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Wie sind die Kantone an der EU-Zusammenarbeit beteiligt? Die vorliegende Publikation über das Verhältnis der Kantone zum Bund als Partner in der EU-Zusammenarbeit ist aus der Kommentierung von Art. 54 Abs. 3, Art. 55 und Art. 56 BV herausgewachsen, welche der Autor für die dritte Auflage des St. Galler Kommentars zur schweizerischen Bundesverfassung (Zürich/St. Gallen 2014) verfasst hat. Die Komplexität der europapolitischen bzw. EU-bezogenen Entwicklungen im Verhältnis Bund Kantone darzustellen, hätte den Rahmen eines Verfassungskommentars gesprengt, was eine eigenständige, ausführliche Publikation als sinnvoll erscheinen lässt. In einem 1. Teil geht die Arbeit auf die drei einschlägigen Bestimmungen ein, die in den 90er Jahren aus den damaligen Vorstellungen der aussen- und vorab europapolitischen Lage der Schweiz und des Verhältnisses zwischen Bund und Kantonen geschaffen worden sind. Seither hat sich die EU-Zusammenarbeit stark entwickelt. Der 2. Teil zeigt deshalb auf, wie diese Bestimmungen auf die aktuelle EU-Zusammenarbeit anzuwenden seien. Der 3. Teil des Werkes skizziert die von der EU angestossene, aktuelle Diskussion mit der Schweiz über Fragen der künftigen, insbesondere institutionellen Ausgestaltung der gegenseitigen Rechtsbeziehungen. Was erwartet die Kantone? Gesucht ist eine Kombination von bilateralem Weg und politischem System der Schweiz, also Demokratie und Föderalismus. Der 4. und letzte Teil bietet einen zusammenfassenden Überblick über die wichtigsten gedanklichen Schritte allgemein sowie insbesondere zur Rolle der Kantone und weist auf Abklärungs- und Reformbedarf hin.