Wirkungen des Zuschlags auf den Vertrag im Vergaberecht

Von:

Thomas Locher

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Das öffentliche Beschaffungsrecht in der Schweiz erfuhr vor bald zwanzig Jahren eine umfassende Revision. Seit Beginn sind sich Lehre und Rechtsprechung uneinig darüber, ob und gegebenenfalls wie sich der Zuschlag auf den Vertrag auswirkt. Zeuge davon sind diverse voneinander abweichende Lehrmeinungen und Gerichtsurteile. Die vorliegende Dissertation widmet sich der Schnittstelle zwischen Zuschlag und Vertrag. Dabei steht der verwaltungsrechtliche Aspekt im Vordergrund. Ausgehend von einer dogmatischen Einordnung des Zuschlags wird untersucht, welche Rechtsfolgen vergaberechtlich unerlaubt abgeschlossene Verträge zu gewärtigen haben. Mit den präsentierten Ansätzen lassen sich Probleme an der Schnittstelle zwischen Zuschlag und Vertrag systemgerecht lösen. So wird unter anderem postuliert, dass die Aufhebung des Zuschlags zur Ungültigkeit ex nunc des Vertrags führt. Darüber hinaus behandelt die Arbeit Einzelfragen des Rechtsschutzes. Ebenfalls wird der Schadenersatz schlaglichtartig skizziert. Der Text wendet sich gleichermassen an Praxis und Wissenschaft.