Handbuch der Patentverletzung

Von:

Dr. Thomas Kühnen

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Auch in der 17. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung dem/der Leser:in einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige, zum Teil kritische, weiterführende Kommentierung. Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, erhalten die Leser:innen im Kühnen bereits fundierte Antworten. Inhalt: • Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung • Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung • Außergerichtliches Abmahnverfahren • Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung • Vorläufiger Rechtsschutz • Patentverletzung im Vergabeverfahren • Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft • Fallbeispiele zur Veranschaulichung • Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download • Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download NEU in der 17. Auflage: • Variation der Werbung und Umverpackung zur Vermeidung eines patentverletzenden Angebotes • Exporthandlungen als inländische Patentverletzung • sinnfällige Herrichtung durch Angaben zur Pharmakodynamik • Behandlung einer »patent pledge« • Vollstreckung des Vernichtungsanspruchs gegenüber dem mittelbaren Besitzer • Rückruf gegenüber Lagerhaltern und dergl. • Lizenzierung von Zellkulturen und anderem biologischen Material