Geraten Unternehmen miteinander in einen Streit ber den Bestand oder die Reichweite eines Rechts des geistigen Eigentums, wird dieser Konflikt nicht selten im Wege eines Vergleichs beigelegt. Derartige Vertrge standen in der jngeren Vergangenheit vermehrt im Fokus der europischen Kartellrechtspraxis. Die Mastbe, die bei Anwendung des Art. 101 AEUV auf solche Schutzrechtsvergleiche gelten, sind bislang jedoch ungeklrt. Das Werk bietet einen berblick ber die gngigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschlgigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Bercksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialgterrechts ein eigenes, dogmatisch schlssiges Lsungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsfllen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit berprft.

Klappentext

Geraten Unternehmen miteinander in einen Streit über den Bestand oder die Reichweite eines Rechts des geistigen Eigentums, wird dieser Konflikt nicht selten im Wege eines Vergleichs beigelegt. Derartige Verträge standen in der jüngeren Vergangenheit vermehrt im Fokus der europäischen Kartellrechtspraxis. Die Maßstäbe, die bei Anwendung des Art. 101 AEUV auf solche Schutzrechtsvergleiche gelten, sind bislang jedoch ungeklärt. Das Werk bietet einen Überblick über die gängigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschlägigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Berücksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialgüterrechts ein eigenes, dogmatisch schlüssiges Lösungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsfällen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit überprüft.