Der Autor untersucht, ob und wie die bisherigen wehrverfassungsrechtlichen Regelungen auf neuartige Cyberoperationen der Streitkräfte übertragen werden können. Die Arbeit zeigt auf, dass die Verfassung aufgrund ihrer Normoffenheit grundsätzlich in der Lage ist, neue technologische Entwicklungen zu erfassen. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass für einige Anwendungsszenarien von Cyberoperationen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

»Constitutional Requirements for Cyber Operations Conducted by the German Armed Forces«: The author examines whether and how the existing constitutional provisions can be applied to cyber operations conducted by the German Armed Forces. The dissertation shows that the constitution is in principle able to capture new technological developments. However, it also reveals that there is a need for legislative activity for some application scenarios of cyber operations.

Autorentext

Thomas Hintzen studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Öffentliches Wirtschaftsrecht an der EBS Universität in Wiesbaden und der Stellenbosch University in Südafrika. Im Jahr 2018 legte er die erste juristische Prüfung ab und absolvierte ein Jahr später einen Master in Wirtschaftswissenschaften. Im Anschluss begann er mit dem Schreiben seiner Doktorarbeit am Institut für Öffentliches Wirtschaftsrecht bei Prof. Dr. Sebastian Graf von Kielmansegg an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Das Dissertationsprojekt von Thomas Hintzen wurde mit einem Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Seit September 2022 absolviert er seinen juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Düsseldorf. 2023 wurde er zum Dr. iur. promoviert.

Inhalt

1. Einführung, Forschungsstand und Gang der Untersuchung 2. Cyberoperationen der Streitkräfte technische und organisatorische Grundlagen Der Cyber- und Informationsraum Definition und Typen von Cyberoperationen Organisation der Streitkräfte im Cyber und Informationsraum Zusammenfassende Definitionen und Schlussfolgerungen zu den technischen Grundlagen von Cyberoperationen 3. Grundlagen zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Cyberoperationen Generelle Anwendbarkeit der wehrverfassungsrechtlichen Regelungen Abgrenzung zwischen Cyberoperationen im In- und Ausland Der Einsatzbegriff des Art. 87a Abs. 2 GG Zusammenfassende Thesen zu den Grundlagen von Cyberoperationen und Verfassungsrecht 4. Inländische Cyberoperationen Zulässigkeit von Cyberoperationen ohne Einsatzcharakter Zulässigkeitsvoraussetzungen von Cyberoperationen mit Einsatzcharakter 5. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und Grenzen für Cyberoperationen im Ausland Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt Cyberoperationen im Rahmen von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit Art. 26 Abs. 1 GG und die Grundrechte als weitere verfassungsrechtliche Grenzen von Cyberoperationen 6. Schlussbetrachtungen Grundlegende Einordnungsschwierigkeiten von Cyberoperationen in die Systematik des Wehrverfassungsrechts Cyberangriffe als Auslöser einer Verteidigungslage Cybereinsätze im Rahmen von Art. 87a Abs. 3, 4 GG und Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für Cyberoperationen im Ausland