Staatsrecht II: Grundrechte für Dummies

Thomas Heinicke behandelt in seinem zweiten Buch zum Staatsrecht die wichtigsten Grundrechte für Prüfung und Praxis. Er führt zunächst in die allgemeine Grundrechtslehre ein und stellt den Prüfungsaufbau von Grundrechten und das Recht der Verfassungsbeschwerde dar. Im Hauptteil behandelt der Autor die einzelnen Grundrechte. Fallbearbeitungen runden das Buch ab.

Autorentext
Thomas Heinicke ist Professor für Staats- und Europarecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Münster und Duisburg.

Inhalt

Über den Autor 7

Danksagung 7

Einleitung 21

Über dieses Buch 21

Was Sie alles nicht müssen 22

Törichte Annahmen über den Leser 23

Wie dieses Buch aufgebaut ist 23

Teil I - Die Basics - Grundrechte im Staat 23

Teil II - Allgemeine Grundrechtslehren 24

Teil III - Schutz von Freiheit und Persönlichkeit 24

Teil IV - Politische und gesellschaftliche Grundrechte 24

Teil V - Fälle zu den Grundrechten 24

Teil VI - Der Top-Ten-Teil 24

Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 25

Wie es weitergeht 25

Teil I: Die Basics - Grundrechte im Staat 27

Kapitel 1 Wozu Grundrechte? Ihre Bedeutung im Staat 29

Die Grundrechte des Grundgesetzes im Überflug 30

Die Grundrechte 30

Die grundrechtsgleichen Rechte 31

Die Würde des Menschen ist unantastbar 31

Vom Untertanen zum Bürger 32

'Bis hierhin und nicht weiter' - Grundrechte als Grenzen staatlicher Macht 33

'Wer hat s erfunden?' - Geschichte der Grundrechte 36

Vorläufer auf dem Weg zu den Grundrechten 36

Grundrechte in Deutschland 38

Kapitel 2 Ein Versuch aufzuräumen! Arten von Grundrechten 45

Eine erste Sortierung - Freiheitsrechte und Gleichheitsrechte 46

Freiheitsrechte 46

Gleichheitsrechte 47

Eine zweite Sortierung: Abwehr-, Leistungs- und Gestaltungsrechte 48

Abwehrrechte: Freiheit vom Staat 48

Leistungsrechte: Ansprüche an den Staat 50

Gestaltungsrechte: Freiheit im Staat 52

Aufräumen nach Inhalt 53

Kapitel 3 Wo Sie sonst noch Grundrechte finden 55

Grundrechte mal 16: die Landesverfassungen 56

Vorkonstitutionelle Landesverfassungen 56

Nachkonstitutionelle Landesverfassungen 57

Die große Unbekannte: Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) 59

Auch in Europa: Grundrechte und Grundfreiheiten im Europarecht 61

Europäische Grundfreiheiten 61

Europäische Grundrechte 62

Europäischer Gerichtshof und Bundesverfassungsgericht - eine Hassliebe 64

Teil II: Allgemeine Grundrechtslehren 67

Kapitel 4 Wer sich auf die Grundrechte berufen kann -die Grundrechtsberechtigten 69

Die Grundrechtsträgerschaft von natürlichen Personen 70

Die Grundrechtsfähigkeit von ungeborenem Leben 71

Auch nach dem Tod: Einige Grundrechte wirken fort 72

Deutscher oder Jedermann? Die Frage nach der Grundrechtsberechtigung 73

Für alle da - die Jedermanngrundrechte 74

Nur für Deutsche? Die Deutschengrundrechte 74

Weg ist es - Grundrechtsverzicht und Grundrechtsverwirkung 77

Juristische Personen als Träger von Grundrechten 81

Wesensmäßige Anwendbarkeit 82

Grundrechtsschutz nur für inländische juristische Personen 83

Verkehrte Welt: Der Staat als Grundrechtsträger 84

Kapitel 5 Für wen die Grundrechte gelten -die Grundrechtsverpflichteten 87

Bindung des Gesetzgebers 88

Bindung der vollziehenden Gewalt 90

Bindung der Rechtsprechung 91

Sonderproblem: Die Drittwirkung von Grundrechten 92

Kapitel 6 Aufbau einer Grundrechtsprüfung 97

Der Schutzbereich - ist das Grundrecht überhaupt anwendbar? 98

Der persönliche Schutzbereich 99

Der sachliche Schutzbereich 99

Der Eingriff - war es der Staat? 100

Klassisch! 100

Erweitert! 102

Und wer hat nun recht? 102

Die Rechtfertigung - darf der Staat das? 103

Die Schranken - Erlaubnis zur Grundrechtsbeschränkung 105

Schranken-Schranken - nicht zu viel Beschränkung 113

Gesetz und Einzelakt 113

Das Gesetz muss verfassungsgemäß sein 114

Die formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes 115

Die materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes 118

Die Verfassungsmäßigkeit der Anwendung des Gesetzes 123

Das Prüfungsschema! 127

Kapitel 7 Prozessuale Einkleidung: Die Verfassungsbeschwerde 133

Die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde 135

Die Zuständigkeit des BVerfG 135

Die Beschwerdefähigkeit 136

Der taugliche Beschwerdegegenstand 136

Die Beschwerdebefugnis 138

Geltendmachung einer Grundrechtsverletzung 138

Anforderung an die mögliche Grundrechtsverletzung 139

Selbst betroffen? 139

Gegenwärtig betroffen? 140

Unmittelbar betroffen? 140

Prozessfähigkeit 141

Die Rechtswegerschöpfung und die Subsidiarität 142

Form und Frist der Verfassungsbeschwerde 144

Das Rechtsschutzbedürfnis 146

Mal angenommen: das Annahmeverfahren 147

Die Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde 149

Teil III: Schutz von Freiheit und Persönlichkeit 151

Kapitel 8 Schutz von Würde und Persönlichkeit 153

Die Menschenwürde 153

Ein Grundrecht oder nicht? 154

Vor wem wird geschützt? Die Grundrechtsbindung 155

Der persönliche Schutzbereich 155

Der sachliche Schutzbereich 156

Der Eingriff in den Schutzbereich 161

Die Rechtfertigung eines Eingriffs in die Menschenwürde 161

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht 161

Wozu denn noch ein Grundrecht? 162

Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 162

Nichts Neues beim Eingriff 165

Schrankentrias - aus drei mach eins 165

Wo schweben die denn? Die 'Sphärentheorie' des BVerfG 167

Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung 170

Das 'Computergrundrecht' 172

Gewährleistungen im EU-Recht und in der EMRK 174

Kapitel 9 Innere und äußere Rückzugsmöglichkeiten des Menschen 177

Die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit 177

Wer geschützt ist - der persönliche Schutzbereich 178

Was geschützt ist ... oder warum der Wortlaut von Art 4 GG doch nicht so wichtig ist 179

Die einzelnen Merkmale des Art 4 Abs 1 GG 180

Der neutrale Staat 182

Schranken der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit 183

Schranken-Schranken: Wie weit darf die Glaubens- und Gewissensfreiheit beschränkt werden? 184

Kein grundsätzlicher Vorrang eines Rechtsguts 185

Der Schutz von Ehe und Familie 186

Definition von Ehe und Familie 186

Der besondere Schutz der staatlichen Ordnung 187

Schranken der Rechte aus Art 6 GG 189

Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis 189

Das Briefgeheimnis 190

Das Postgeheimnis 190

Das Fernmeldegeheimnis 191

Schranken von Art 10 Abs 1 GG 192

Schutz durch Verfahren 193

Besonders umstritten: die Staatsschutzklausel 194

Das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung 194

Persönlicher Schutzbereich von Art 13 Abs 1 GG 195

Der Begriff der Wohnung 196

Es gibt immer einen Haken: die Schranken des Art 13 GG 197

Die Durchsuchung 198

Der Lauschangriff als Schranke des Wohnungsgrundrechts 202

Der ganze Rest in Absatz 7 205

Gewährleistungen im EU-Recht und in der EMRK 206

Kapitel 10 Schutz von Körper, Freiheit und Bewegung 209

Die allgemeine Handlungsfreiheit 209

Alles ist geschützt! 209

Achtung: Subsidiarität! 210

Nicht alles ist ein Eingriff! 211

Die weiten Schranken der allgemeinen Handlungsfreiheit 212

Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit 213

Der persönliche Schutzbereich 213

Der sachliche Schutzbereich: Leben und körperliche Unversehrtheit 214

Einwilligung schließt Eingriff aus! 216

Die Schranken von Leben und körperlicher Unversehrtheit, Art 2 Abs 2 S 3 GG 217

Die Schutzpflichten: Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers 218

Die Freiheit der Person 221

Es geht um Bewegung! 221

Häufiger Klausurschwerpunkt: der Eingriff 223

Was ist denn nun was? 225

Die Schranken der Freiheit der Person 227

Achten Sie auf die Verhältnismäßigkeit! 229

Die Freizügigkeit 230

Der persönliche Schutzbereich 230

Was geschützt ist: der sachliche Schutzbereich 230

Schranken in Art 11 Abs 2 GG 232

Achtung: ungeschrieben…