Der Nachbarschaftsraum nach Artikel 8 EUV

Von:

Theresa Bachmann

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Wie wird die Europäische Union dem besonderen Näheverhältnis zu ihren Nachbarstaaten gerecht? Diese Arbeit nähert sich dem Thema der europäischen Nachbarschaftsbeziehungen mit einem normativen Ansatz. Sie analysiert, welches Potential Art. 8 EUV für Nachbarschaftsbeziehungen bereithält. Der Blick auf Art. 8 EUV löst sich weitgehend von der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) und eröffnet so einen neuen Zugang zum politischen Konzept europäischer Nachbarschaftsbeziehungen. Die Normanalyse zeigt einen Nachbarschaftsraum, der sich im System europäischer Außenbeziehungen insbesondere durch seine Privilegierungswirkung und seine Eigenständigkeit hervorhebt. Anhand des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine wird die ENP als Status Quo europäischer Nachbarschaftsbeziehungen zum Nachbarschaftsraum ins Verhältnis gesetzt. Diese Gegenüberstellung offenbart, dass der Status Quo das Potential des Art. 8 EUV nicht ausschöpft.