Verständigung als Fremdkörper im deutschen Strafprozess?

Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, ob die Verständigung einen Fremdkörper im deutschen Strafprozess darstellt und mit der sich anschließenden Frage, inwiefern dieser Fremdkörper durch Anpassungen in den Strafprozess eingegliedert werden kann. Dabei erfolgt sowohl eine rechtstheoretische als auch eine rechtstatsächliche Betrachtung. Am Ende kommt die Autorin zu der Erkenntnis, dass die Verständigung trotz aller Bemühungen ein Fremdkörper im deutschen Strafprozess bleiben wird.

»Is a plea bargain foreign to German criminal procedural law? A study under special consideration of the fair-trial-principle« The thesis considers weather plea bargaining fits into German criminal procedural law. Another issue discussed is the possibility of a coherent integration into German legal system with regard to its constitutional principles. The plea bargain should be integrated into German legislation mainly under consideration of the fair-trial-principle. This constitutes a completely new research approach. Subsequently, the author analyses the jurisprudence of the Federal Constitutional Court since 2013. She concludes that plea bargaining will always be foreign to German criminal proceedings. However, the legislator should attempt to adapt the plea bargain into German criminal procedural law to the extent possible.

Autorentext

Tanja Feichtlbauer studied law at the University of Regensburg between 2013 and 2018. She became a PhD-Candidate with a scholarship of the »Studienstiftung des deutschen Volkes« at the Goethe University in Frankfurt am Main. At the same time she worked as a research assistant at the Chair of Criminal Law and Criminology of Professor Dr. Matthias Jahn, Goethe University. The author is employed as a legal trainee at the Free State of Bavaria since April 2020. She is also working part-time as a lecturer for a legal revision course.

Zusammenfassung
»Auch wenn schon in der Vergangenheit unendlich viel Kluges zum Thema geschrieben worden ist, geht von diesem Buch eine besondere Faszination aus. Kein Bereich bleibt bei der Untersuchung ausgespart - angefangen von den Zieldiskussionen des Strafverfahrens, den Verfahrensgrundsätzen sowie den verfassungsrechtlichen und rechtsphilosophischen Themen, um nur einige Stichworte zu nennen. Die bisher bestehende Rechtsprechung wird mit höchster Akribie referiert und analysiert. Alles ist anregend geschrieben - eine Argumentation auf höchstem theoretischem Niveau - und das lebhafte Engagement der Autorin zugunsten des Rechtsstaats ist in jeder Zeile spürbar. Es macht Spaß, die Arbeit von Feichtlbauer zu lesen.« Prof. Dr. Werner Beulke, in: Strafverteidiger, Heft 7 / 2022

Inhalt

1. Grundlagen der Verständigung Praktische Relevanz von Verständigung und »fair-trial« Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten Einführung der Verständigung in das deutsche Verfahrensrecht Gang der Arbeit 2. Verständigung ein Fremdkörper im deutschen Strafprozess? Einordnung der Verständigung in das deutsche Strafverfahren Vereinbarkeit der Verständigung mit verfassungsrechtlichen und verfahrensrechtlichen Grundsätzen Vereinbarkeit von Verständigung und »fair-trial«-Grundsatz Zwischenergebnis: Vereinbarkeit der Verständigung mit dem deutschen Strafprozess Die Rechtsprechung seit dem Urteil des BVerfG 2013 Ausblick und Ergebnis Literatur- und Sachwortverzeichnis