Strafrechtliche Verantwortung für automatisiertes Fahren

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Sylvia Meyer

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Mit Inkrafttreten des neuen Art. 25b Abs. 1 SVG und der Verordnung über das automatisierte Fahren am 1. März 2025 dürfen Fahrzeugführende die Steuerung ihres Fahrzeugs zeitweise einem Automatisierungssystem übergeben. Der Schweizer Gesetzgeber erhofft sich mit den Neuerungen langfristig eine Steigerung der Verkehrssicherheit. Für die Fahrzeugführenden stellt die Übergabe der Fahrzeugsteuerung an ein Automatisierungssystem einen Gewinn an Komfort in Aussicht. Jedoch bringt die neue Rechtslage auch Rechtsunsicherheit für die Fahrzeugführenden, da ihre Restpflichten, die sie bei Abgabe der Kontrolle an ein Fahrzeug weiterhin einhalten müssen, nicht restlos klar sind. Vorliegende Abhandlung untersucht die strafrechtlichen Herausforderungen, die Art. 25b Abs. 1 SVG und die einschlägigen Bestimmungen der neuen Verordnung über das automatisierte Fahren mit sich bringen. Im Zentrum steht die Frage, ob die neue Rechtslage die Gefahr einer «Auffangschuld» für die Fahrzeugführenden schafft und ihnen einseitig das Risiko der neuen Technologien zuweist. Die Arbeit zeigt einerseits auf, dass die Fahrzeugführenden neuerdings bei Einsatz eines Automatisierungssystems zwar nicht mehr mit «allem» im Strassenverkehr rechnen müssen, ihre Entlastung anderseits aber noch sehr begrenzt ist.