Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag der Länder

Von:

Stephanie Eggerath

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Rundfunk ist Lndersache. Aber wer setzt eigentlich das Rundfunkrecht? Am Beispiel der Neuordnung der Finanzierung des ffentlich-rechtlichen Rundfunks unterzieht das Werk die Rolle der Lnderparlamente bei bundesweiten Reformen der Rundfunkordnung erstmals einer verfassungsrechtlichen Untersuchung. Nach der Erluterung von staatsvertraglichen Kooperationen zwischen den Lndern und dem Verfahren zum Abschluss von Rundfunkstaatsvertrgen analysiert die Autorin hierfr unter Rckgriff auf parlamentarische Dokumente Genese und Vertraggebungsverfahren der Beitragsreform. Im Zentrum ihrer Arbeit stellt die Autorin sodann anhand der Verfassungsgrundstze demokratischer Legitimation, Gewaltenteilung, Parlamentsvorbehalt sowie der ffentlichkeit und Transparenz hoheitlichen Handelns heraus, dass die Volksvertretungen nicht auf eine bloe Abnickfunktion beschrnkt werden drfen. Als Mittel zur Strkung der Parlamente steht schlielich die Informationspflicht der Regierungen auf dem Prfstand.

Produktinformationen

Titel:

Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag der Länder

Untertitel:

Verfassungsrechtsfragen der Rolle der Länderparlamente bei rundfunkstaatsvertraglichen Reformen am Beispiel des Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrags

Autor:

Stephanie Eggerath

EAN:

9783848732265

ISBN:

978-3-8487-3226-5

Format:

Kartonierter Einband (Kt)

Herausgeber:

Nomos Verlagsges.MBH + Co

Genre:

Öffentliches Recht