Die horizontale Direktwirkung der Europäischen Grundfreiheiten

Von:

Stephan Löwisch

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Dieses Buch befasst sich mit der gleichermaßen grundlegenden wie umstrittenen Frage, ob und inwieweit die Grundfreiheiten des EG-Vertrages auch Private unmittelbar verpflichten, also in den Worten des Autors horizontal direkt wirken. Der Verfasser strukturiert und analysiert zunächst die einschlägige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Er zeigt auf, dass dieser bis zum heutigen Tage keinen überzeugenden ganzheitlichen dogmatischen Ansatz für die Klärung der Frage der unmittelbaren Verpflichtung Privater durch die Grundfreiheiten entwickelt hat. Im Anschluss daran entwirft der Autor das bisher fehlende dogmatische Konzept. In einer detaillierten Auslegung des EG-Vertrages weist er nach, dass sämtlichen Grundfreiheiten horizontale Direktwirkung zukommen muss. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Auseinandersetzung mit der Präambel des EG-Vertrages, welche als Auslegungsinstrument in der bisherigen Direktwirkungsdiskussion weitestgehend außer Acht gelassen wurde. Sodann widmet er sich den aus dem Auslegungsergebnis erwachsenden Folgeproblemen und präsentiert zu deren Bewältigung drei aufeinander abgestimmte, in systematischer Hinsicht kumulativ umsetzbare Lösungsansätze.