Verfassungsrechtliche Aspekte des Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrags

Mit dem Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag wurde das Glücksspielrecht der Länder grundlegend reformiert. Der Autor stellt diese Reformen auf den Prüfstand des Verfassungsrechts. Einen Schwerpunkt bildet die Analyse der Gesetzgebungskompetenzen im Glücksspielrecht. Ferner wird das Spannungsfeld von Verfassungs- und Unionsrecht beleuchtet.

Thema des Buches ist der Erste Glücksspieländerungsstaatsvertrag, der am 1. Juli 2012 in Kraft trat und das Glücksspielrecht der Länder grundlegend reformierte. Das Staatsmonopol für Sportwetten wurde durchbrochen und der Markt für private Anbieter geöffnet. Deutlich strengere Regeln gelten dagegen jetzt für Spielhallen. Allerdings steht das neue Vertragswerk im Verdacht, einer verfassungsgerichtlichen Überprüfung nicht standhalten zu können. Der Autor zeigt auf, weshalb die Vorwürfe überwiegend unbegründet sind und inwieweit die Länder mit Blick auf ihre Gesetzgebungskompetenzen noch weitergehende Gestaltungsmöglichkeiten besitzen. Ferner beleuchtet er das Spannungsfeld von Verfassungs- und Unionsrecht im Bereich des Glücksspiels und entwickelt Vorschläge zu dessen Auflösung.

Autorentext

Steffen Janich ist Volljurist. Er war Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht der Universität Mainz sowie am Mainzer Medieninstitut. Derzeit ist er im Justiziariat des Hessischen Rundfunks tätig.

Inhalt

Inhalt: Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag Verfassungsrecht Gesetzgebungskompetenz Bundesstaatsprinzip Grundrechte Berufsfreiheit Eigentumsgarantie Gleichheitssatz Einschätzungsprärogative Konsistenzgebot Systemgerechtigkeit Europarecht Anwendungsvorrang Kohärenzgebot.