Das selbständige Beweisverfahren in Arzthaftungssachen

Von:

Stefanie Edlbauer

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Die stete Zunahme arzthaftungsrechtlicher Streitigkeiten bietet Anlass, ber alternative Konfliktlsungsmodelle nachzudenken. Dabei stellt sich die Frage, ob das streitschlichtende Beweisverfahren im Sinne von 485 Abs. 2 ZPO Gutachterkommissionen, Schlichtungsstellen und Mediation in mancherlei Hinsicht berlegen ist. Gerade bei Arzthaftungssachen stellt es einen Weg dar, auf dem die Beteiligten unter Bercksichtigung der Besonderheiten dieses Gebiets zu einer einvernehmlichen vorprozessualen Einigung gelangen knnen. Zentrales Element der vorgezogenen Beweisaufnahme ist die schriftliche Begutachtung durch einen Sachverstndigen. Die Frage nach der Reichweite der Beweisthemen fhrt zurck zu den Grundstrukturen des Arzthaftungsrechts. Stefanie Edlbauer erlutert das selbstndige Beweisverfahren in Arzthaftungssachen unter Vergleich des deutschen Systems der individuellen Verschuldenshaftung mit dem kollektiven Schadensausgleich im neuseelndischen accident compensation scheme. Sie beleuchtet die geltenden Wertungsprinzipien dieser Verfahren und liefert Anhaltspunkte dafr, wann die auergerichtliche Beweiserhebung im Einzelfall unzulssig sein kann.