Der Autor untersucht anhand der Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichtsbarkeit, ob der einfache Gesetzgeber Raum zur Absenkung von Quoren in Verfahren direkter Demokratie hat. Dazu ermittelt er den normativen Gehalt des Demokratieprinzips, insbesondere des Mehrheits-, des Legitimationsprinzips sowie des Verfassungsvorrangs. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Wahlen und Abstimmungen gleichgeordnet sind, und belegt, dass die Rechtsprechung die Ausgangsfrage zu restriktiv beantwortet.

»Quorums in Procedures of Direct Democracy« Based on the case law of the Constitutional Courts of three German states, the author examines whether the legislature has room to lower quorums in direct democracy procedures. To do so, he determines the normative content of the constitutional principle of democracy, in particular the majority principle, the principle of legitimacy and constitutional primacy. The author concludes that elections and ballots are equivalent and shows that the case-law is too restrictive on the original question.

Autorentext

Stefan Schwerdtfeger studierte Rechtswissenschaften an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität in Würzburg und absolvierte in Bayern sein Referendariat. Es folgte zunächst eine wissenschaftliche Mitarbeit in einer Kanzlei beim Bundesgerichtshof, hieran anschließend Rechtsanwaltstätigkeit in Kanzleien in München und Münster. Seit 2015 ist er Rechtsanwalt in einer Wirtschaftskanzlei in Hannover. Prof. Dr. Fabian Wittreck in Münster betreute seine Promotion.

Inhalt
Einleitung Stand der Debatte um die direkte Demokratie in Deutschland Quoren und direkte Demokratie Problemaufriss Definitionen und Funktionsweise Volksgesetzgebung auf Bundesebene Volksgesetzgebung auf Landesebene 1. Jüngste Rechtsprechung und Literatur Freie Hansestadt Bremen Freistaat Bayern Freistaat Thüringen 2. Spielraum des verfassungsändernden Gesetzgebers bei der Normierung von Quoren in direktdemokratischen Verfahren Systematik und Inhalt der normativen Vorgaben des Grundgesetzes für demokratische Verfahren in Bund und Ländern Rechtfertigung von Quoren in direktdemokratischen Verfahren oder Rechtfertigung der Volksgesetzgebung durch Quoren? Das Mehrheitsprinzip Vermittlung von Legitimation durch Quoren Funktionsfähigkeit des Parlaments Erschwerte Abänderbarkeit der Länderverfassungen Schluss: Ergebnisse in Thesen Literatur- und Sachverzeichnis