Die energetische Nutzung von Biomasse im Sinne des § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB Gesetzliche Vorgaben und Verwaltungspraxis

Im Rahmen des Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuches an EU-Richtlinien hat der Gesetzgeber einen speziellen Privilegierungstatbestand für die energetische Nutzung von Biomasse geschaffen. Aufgrund bestehender Auslegungsunsicherheiten nimmt der Autor einen Abgleich der tatsächlichen Verwaltungspraxis mit den gesetzlichen Vorgaben vor.

Im Rahmen des am 20.07.2004 in Kraft getretenen Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuches an EU-Richtlinien hat der Gesetzgeber in Form des § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB einen speziellen Privilegierungstatbestand für die energetische Nutzung von Biomasse geschaffen. Aufgrund nach wie vor bestehender Auslegungsunsicherheiten nimmt der Autor einen Abgleich der tatsächlichen Verwaltungspraxis mit den gesetzlichen Vorgaben vor. Die Arbeit setzt sich dabei insbesondere mit praxisrelevanten Problemstellungen wie beispielsweise der Beteiligung privilegierungsfremder Dritter an gesellschaftsrechtlichen Betreiberkonstellationen auseinander.

Autorentext

Stefan Schick studierte Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg. Im Anschluss an eine rechtsanwaltliche Tätigkeit nahm er seine derzeitige Arbeit als Leiter der Rechtsabteilung einer mittelständischen Münchner Unternehmensgruppe auf.

Inhalt

Inhalt: Energetische Nutzung von Biomasse - Privilegierung von Biogasanlagen - Biomethaneinspeisung - Anforderungen an das Tatbestandsmerkmal des rahmensetzenden Betriebs - Beteiligung privilegierungsfremder Dritter - Räumlich-funktionaler Zusammenhang - Kooperationsbetriebe - Scheinzulieferbetriebe - Leistungsbeschränkung - ORC-Anlagen.