Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

Von:

Stefan Middel

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Das Werk analysiert das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit im Rechtsstaat anhand der nach dem 11. September 2001 in Deutschland ergriffenen Maßnahmen zur präventiven Terrorismusbekämpfung, wobei datenschutzrechtliche Aspekte im Vordergrund stehen. Der Autor arbeitet die staatliche Verpflichtung zur Gewährleistung Innerer Sicherheit und die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus heraus. Es folgt eine Untersuchung der präventiv-polizeilichen Rasterfahndung nach terroristischen Schläfern, deren Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Autor bejaht. Die anschließende Erörterung der so genannten Anti-Terror-Pakete I und II untersucht die Aufgaben- und Befugniserweiterungen des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei, die ausländerrechtlichen Bestimmungen sowie die Einführung biometrischer Daten in Personaldokumente. Schließlich werden allgemeingültige Aussagen über die verfassungsrechtlichen Fragestellungen bei der Beurteilung präventiver Sicherheitsmaßnahmen dargelegt.