Die Schnittstelle zwischen Geistigem Eigentum und Steuerrecht stellt ein kaum bearbeitetes Feld dar. Genau in diesem Bereich erforscht der Autor grundlegend die Zusammenhänge zwischen privatrechtlicher Gestaltung und ertragsteuerrechtlichen Folgen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung. Die Darstellung beinhaltet dabei eine dezidierte Auseinandersetzung mit den privatrechtlichen, aber auch den ertragsteuerlichen Grundlagen und richtet sich gleichermaßen an Privat- und Steuerrechtler.

»Intellectual Property and Tax Law. Exploitation of Patents and Utility Models in National German Profit Tax Law« The interface between Intellectual Property and Tax Law is hardly a subject in common juristic literature. It is just this area, in which the current work investigates the basic relations between the drafting of contracts and their tax effects. The depiction includes a detailed display of the basic principles of Intellectual Property and Tax Law in consideration of the recent jurisdiction. It adresses to interessed peers in the field of Intellectual Property as well as to those in the range of Tax Law.

Autorentext

Dr. iur. Stefan Christian Knerr, geb. 1983 in Saarlouis, studierte Jura an der Universität des Saarlandes. Von 2010 bis 2012 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Louis Pahlow. Seit 2012 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Roland Michael Beckmann. Ebenfalls seit 2012 ist er als Dozent im Rahmen des Zertifikates »Patent- und Innovationsschutz« an der Universität des Saarlandes tätig. 2013 nahm er das Referendariat im Bezirk des OLG Zweibrücken auf.

Zusammenfassung
"Bedingt durch den Aufbau der Arbeit - und mithin rechtfertigt sich insbesondere auch der zweite Teil der Dissertation - gelingt es Knerr auch demjenigen, der mit dem Steuerrecht bisher keine nähere Berührung hatte, die doch sehr spezielle steuerrechtliche Rechtsmaterie gut zu veranschaulichen und in den entsprechenden Kontext zu stellen. Die Behandlung der ertragsteuerlichen Fragen wie etwa die Einordnung von Zufallserfindungen je nach deren Verwertung in den Numerus clausus der Einkunftsarten (
2 Abs. 1 EStG), die einkommensteuerlich unbeachtliche Liebhaberei, die Besteuerung von Preisgeldern, die Abschreibungsmöglichkeiten hinsichtlich Patentkosten oder die Arbeitnehmererfindung - um nur einige der abgehandelten Aspekte zu erwähnen - sind mithin gut verständlich und gleichsam auf hohen steuerrechtlichen (!) Niveau. Dabei setzt sich Knerr sowohl mit Rechtsprechung wie Literaturmeinung intensiv auseinander und es gelingt ihm, diese anspruchsvolle Verbindung von Privat- und Steuerrecht bzw. deren Ineinandergreifen überzeugend darzustellen. Die Zusammenfassung der jeweiligen Arbeitsergebnisse der insgesamt achtzehn Kapitel im vierten Teil der Arbeit in Form von Kernaussagen erleichtert wie auch ein ausführliches Stichwortverzeichnis zudem den Zugang zu dieser Rechtsmaterie. Insgesamt handelt es sich um ein Werk, das zu empfehlen ist, wobei der Umfang der Arbeit in Relation zu der Wissensvermittlung als auch das Preis-Leistungs-Verhältnis ausgewogen sind." Dr. Matthias H. Gehm, in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, 2/2016

Inhalt
Einleitung Fragestellung Forschungsstand Gang der Untersuchung 1. Privatrechtliche Grundlagen Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterschutzes Patent- und Gebrauchsmusterverwertung durch eigene Nutzung/Vollveräußerung gem. § 15 Abs. 1 PatG/§ 22 Abs. 1 GebrMG Patent- und Gebrauchsmusterverwertung durch Lizenzerteilung Arbeitnehmererfindungen 2. Ertragsteuerrechtliche Grundlagen Gemeinsame Grundlagen des Ertragsteuerrechts Grundlagen der einkommensteuerlichen Einkunftsarten Grundlagen der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich I: Die Handelsbilanz Grundlagen der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich II: Die Steuerbilanz Grundlagen der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG sowie der Einnahme-Überschuss-Rechnung Grundlagen des Körperschaft- und Gewerbesteuerrechts Grenzen der Gestaltungsfreiheit im Ertragsteuerrecht 3. Patent- und Gebrauchsmusterverwertung im nationalen Ertragsteuerrecht Die Einordnung der Vollveräußerung gem. § 15 Abs. 1 PatG/§ 22 Abs. 1 GebrMG unter die Einkunftsarten des Einkommensteuergesetzes Die Einordnung der Lizenzerteilung gem. § 15 Abs. 2 PatG/§ 22 Abs. 2 GebrMG unter die Einkunftsarten des Einkommensteuergesetzes Patent- und Gebrauchsmusterverwertung in der Bilanz I: Eigene Nutzung Patent- und Gebrauchsmusterverwertung in der Bilanz II: Vertragliche Verwertung Einkünfteermittlung mittels § 4 Abs. 3 EStG/ Einnahme-Überschuss-Rechnung und Patent- und Gebrauchsmusterverwertung Patent- und Gebrauchsmusterverwertung im Körperschaft- und Gewerbesteuerrecht Grenzen der Gestaltungsfreiheit bei Patent- und Gebrauchsmusterverwertung 4. Ergebnisse Literatur- und Sachverzeichnis