Über die richterliche Entscheidungsbegründung

Die richterliche Entscheidungsbegründung wurde lange Zeit nicht nur von den Gerichten, sondern auch von der Rechtsmethodik als bloßes Anhängsel an die abgeschlossene Entscheidungsfindung betrachtet. Erst mit dem Ausgang der 60er Jahre wurde sie zum Gegenstand selbständiger Untersuchungen, heute stehen Argumentations- und Begründungslehren im Zentrum der Rechtsmethodik. Auf der Basis von Überlegungen zu Funktion und verfassungsrechtlicher Position der Entscheidungsbegründung wird der Versuch unternommen, Anschluß an die wissenschaftstheoretische Diskussion (Karl R. Popper) zu finden und die Anbindung der Entscheidungsbegründung an den Gang der Entscheidungsfindung aufzuheben. Eine so verselbständigte Begründungs-Methodik eröffnet Wege, über die bloße Darstellung der Vertretbarkeit der Entscheidung hinaus eine rechtlich vollständige Entscheidungsbegründung zu gewährleisten.

Autorentext

Der Autor: Stefan Brink, Jahrgang 1966, studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Mainz, Dijon/Bourgogne, Paris und Heidelberg. Nach Ablegung der Staatsexamina (1992/1995) Tätigkeit als wissenschaftlicher Referent am Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer mit Promotion 1998 bei Prof. Dr. von Arnim. Seit 1998 Richter, abgeordnet zum Wissenschaftlichen Dienst des Landtags Rheinland-Pfalz.

Klappentext

Die richterliche Entscheidungsbegründung wurde lange Zeit nicht nur von den Gerichten, sondern auch von der Rechtsmethodik als bloßes Anhängsel an die abgeschlossene Entscheidungsfindung betrachtet. Erst mit dem Ausgang der 60er Jahre wurde sie zum Gegenstand selbständiger Untersuchungen, heute stehen Argumentations- und Begründungslehren im Zentrum der Rechtsmethodik. Auf der Basis von Überlegungen zu Funktion und verfassungsrechtlicher Position der Entscheidungsbegründung wird der Versuch unternommen, Anschluß an die wissenschaftstheoretische Diskussion (Karl R. Popper) zu finden und die Anbindung der Entscheidungsbegründung an den Gang der Entscheidungsfindung aufzuheben. Eine so verselbständigte Begründungs-Methodik eröffnet Wege, über die bloße Darstellung der Vertretbarkeit der Entscheidung hinaus eine rechtlich vollständige Entscheidungsbegründung zu gewährleisten.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Darlegung der Funktion und verfassungsrechtliche Einordnung der richterlichen Entscheidungsbegründung - Historischer Abriß der rechtsmethodischen Überlegungen zu Entscheidungsfindung und -begründung - Darstellung des Wechsels des rechtsmethodischen Schwerpunktes von der Entscheidungsfindung zur Entscheidungsbegründung - Darstellung moderner Begründungslehren - Vorschlag zur Ausgestaltung einer rechtlich vollständigen Entscheidungsbegründung: die «Wertungsklausel».