Störerhaftung im Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht

Von:

Sören Wollin

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Die Rechtsfigur der Störerhaftung hat mit der Entwicklung des Internets überragende Bedeutung erlangt. Laufend ergehen neue Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Die rechtsdogmatische Erfassung hat mit der stürmischen Entwicklung kaum Schritt gehalten. Ausgehend von dieser Beobachtung untersucht die Arbeit die rechtlichen Grundlagen der Störerhaftung, insbesondere ihre Herleitung aus § 1004 BGB. Als gedanklicher Ausgangspunkt und Rahmen der Untersuchung dient das privatrechtliche System der außervertraglichen Haftung. Die Arbeit analysiert die Judikatur und fragt, wie deren Leitsätze mit den gesetzlichen Vorgaben zu vereinbaren sind. Dabei zeigt sich, dass sich eine Haftung als Störer entgegen der herrschenden Meinung nicht auf einen pflichtwidrigen Kausalbeitrag zu einer fremden Rechtsverletzung gründen kann. In Analogie zu § 1004 BGB lässt sich jedoch eine Einstandspflicht formulieren, die ihren Grund in dem rechtsverletzenden Zustand des vom Störer beherrschten Bereichs hat.