Kann ein Tax Compliance Management System (Tax CMS) gegenüber der Finanzverwaltung oder den Gerichten enthaftende Wirkung entfalten? Anknüpfungspunkte können neben dem Verschulden (vgl. AEAO zu 153) im Steuerrecht das Ermessen sein. Im Ordnungswidrigkeitenrecht ist eine Bußgeldminderung möglich.

Unternehmen fühlten sich in der Vergangenheit zunehmend von der Finanzverwaltung kriminalisiert. Um diesem Gefühl entgegenzuwirken und die Rechtssicherheit bei der Anwendung der steuerrechtlichen Regeln zu stärken, erließ das Bundesfinanzministerium einen Anwendungserlass zu §153 AO. In diesem werden erstmals Vergünstigungen bei einem bestehenden Tax Compliance Management System (Tax CMS) in Aussicht gestellt. Ausgehend davon stellt die Autorin zunächst die Grundlagen von Tax Compliance im Unternehmen dar. Daraufhin überprüft sie gesetzliche Anknüpfungspunkte, an denen ein bestehendes Tax CMS im Steuer- und Ordnungswidrigkeitenrecht enthaftende Wirkung haben kann. Zuletzt stellt die Autorin die Compliance-Strategie der deutschen Finanzverwaltung im Vergleich zur ausländischen dar.

Autorentext

Simone Jäger studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. In Freiburg war sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Ausländisches und Internationales Privatrecht tätig, wo auch ihre Promotion erfolgte.

Inhalt

Begriff und Funktion von Tax Compliance - Herleitung einer Pflicht zur Tax Compliance -Tax Compliance Management System - Enthaftende Wirkung eines Tax CMS -Zertifizierung eines Tax CMS - Compliance-Strategie der Finanzverwaltung