Sanktionen im Rahmen der EU und der WTO: eine Gegenüberstellung

Innerhalb internationaler Organisationen ist die Rechtsdurchsetzung durch ein Spannungsverhältnis geprägt, das durch die Unterwerfung der Mitgliedstaaten unter die Rechtsdurchsetzungsgewalt einer Staatenverbindung, die sie selbst ins Leben gerufen haben, entsteht. Die im Rahmen der WTO vorgesehenen Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung beschränken sich auf Kompensationen oder die Aussetzung von Handelszugeständnissen bzw anderen Verpflichtungen, die dem Ausmaß der Schmälerung von Vorteilen entsprechen. Die Europäische Union hingegen verfügt über eine hoch integrierte Rechtsordnung, die sich wesentlich von herkömmlichen internationalen Organisationen unterscheidet. Im Unionsrecht finden sich zahlreiche Ermächtigungen zur Verhängung von Sanktionen nicht nur gegenüber Mitgliedstaaten, sondern auch gegenüber einzelnen Rechtsunterworfenen. Dieses Buch analysiert die jeweils vorgesehenen Sanktionsmechanismen und untersucht die Möglichkeit einer teilweisen Übernahme der unionsrechtlich vorgesehenen Verfahren durch die WTO. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die durch den Vertrag von Lissabon erfolgten Änderungen im Unionsrecht gelegt.

Autorentext

Dr. Silke Steiner, M.A. ist Assistentin und Vortragende am Institut für Europarecht der Universität Wien. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Graz sowie der EU External Relations am College of Europe in Brügge absolvierte sie ein Verwaltungspraktikum bei der Europäischen Kommission und war u.a. im österr. Außenministerium tätig.