Sichere Vergabe unterhalb der Schwellenwerte

Der Standard-Leitfaden für die Unterschwellen-Beschaffung! Inklusive Berücksichtigung des Umsetzungs-Entwurfes der EU-Richtlinien, sofern der Unterschwellen-Bereich von der Umsetzung in deutsches Recht betroffen ist.

Stand: 01.01.2015

Etwa 90 % aller Beschaffungen betreffen den Bereich unterhalb der EU-Schwellenwerte. Beschaffer und Bieter sehen sich hier einem kaum durchdringbaren Regelungsdschungel gegenüber. Haushaltsrechtlich gelten die Vergabevorschriften von VOL/A und VOB/A. Daneben sind zahlreiche Verwaltungsvorschriften, Spezialgesetze, Verfassungs- und EU-Recht zu beachten. Noch komplizierter wird das Vergaberecht zunehmend durch strategische Beschaffungsvorgaben, wie Nachhaltigkeit, Mindestlohn und Tariftreue. Gerade bei der Beschaffung im Unterschwellen-Bereich ist dabei die Einordnung der Landesvergabegesetze im Verhältnis zum allgemeinen Vergaberecht relevant. So wird der Regelungsdschungel des Vergaberechts immer dichter durch • den Gesichtspunkt der Binnenmarktrelevanz, der dafür sorgt, dass EU-Recht (zunehmend) auch im Unterschwellenbereich beachtet werden muss, • die hervorgehobene Bedeutung der Energieeffizienz, von Mindestlohn, Tariftreue und der Bekämpfung der Kinderarbeit, • neue Ausschlusstatbestände und neue Verfahrensvorschriften aus Spezialgesetzen (z.B. MiLoG), • die grundsätzliche Verpflichtung zur Aufteilung in Mengenlose sowie • die Verpflichtung Zuschlagsentscheidungen mit Wertungssystemen und Gewichtungen begründen zu müssen. Gleichzeitig gewinnt der Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte zunehmend an Bedeutung.Einige Bundesländer wollen den Rechtsschutz im Unterschwellenbereich durch ausdrückliche Regelungen verbessern (Thüringen, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt), andere Bundesländer versuchen eher im Gegenteil den Rechtsschutz zu erschweren (z.B. NRW, RLP). Das Werk leitet Sie sicher durch alle Stationen des Vergabeverfahrens. Sie erhalten einen Überblick über die jeweiligen rechtlichen Anforderungen sowie die Rechtschutzmöglichkeiten. Um Ihnen den Wechsel zwischen Liefer- und Dienstleistungsbeschaffungen einerseits und Bauleistungen andererseits zu erleichtern, wird auf Unterschiede zwischen VOL/A und VOB/A besonders hingewiesen. Zahlreiche Beispiele, Praxistipps, Formulierungsvorschläge und grafische Übersichten veranschaulichen das jeweilige Thema. Darüber hinaus ist das Buch rechtlich auf aktuellstem Stand: Auf neue Rechte und Pflichten (z.B. zu Mindestlohn, ILO-Normen sowie Umweltschutz und Energieeffizienz) wird hingewiesen; relevante Grundsatzurteile und ihre Auswirkungen auf die Beschaffung unterhalb der Schwellenwerte werden dort, wo es erforderlich ist, dargestellt (z.B. Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers, Aufteilung in Lose).Sofern der Unterschwellen-Bereich von der Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht betroffen ist, wird der Umsetzungs-Entwurf im Buch bereits berücksichtigt!

Ihre Vorteile: - Praktische Handlungsanleitung für das tägliche Vergabegeschäft - Übersichtlicher Aufbau anhand der Stationen des Vergabeverfahrens - Zahlreiche Beispiele, Tipps, Übersichten und Checklisten. Insbesondere werden verschiedene Wertungssysteme mit Gewichtung vorgestellt und ihr Ablauf sowie ihre Anwendung erläutert.

Autorentext
Autoreninfo: Prof. Dr. jur. Christopher Zeiss, Professor für Staats- und Europarecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, ehemals Referent im Bundesministerium der Justiz (BMJ, Berlin) für Vergabe- und Kartellrecht sowie Richter am AG Bad Hersfeld und LG Limburg.

Zusammenfassung
"Insgesamt ist das Werk von Christopher Zeiss ein gelungenes und wertvolles Hilfsmittel für Vergaberechtspraktiker... Die klare Sprache und die vielen passenden Beispiele - die häufig der aktuellen Rechtsprechung entnommen sind - sorgen dafür, dass die Materie auch an Einsteiger verständlich vermittelt wird. Hilfreich sind auch die zahlreichen Praxistipps, die dazu beitragen können, die vielen Klippen des Vergaberechts erfolgreich zu umschiffen." Deutsches Verwaltungsblatt, 5-2013. "Auch die zweite Auflage des Werkes leitet Sie sicher durch alle Stationen des Vergabeverfahrens." (BTGA, 5-2014)

Inhalt
Aus dem Inhalt: • Wann ist ein Auftrag binnenmarktrelevant? • Welche Verfahrensprinzipien gelten im Unterschwellenbereich? • Wertgrenzen und Schwellenwerte Bedeutung und Berechnung des Auftragswerts • Freihändige Vergabe oder öffentliche Ausschreibung - Wann darf auf eine Ausschreibung verzichtet werden? • Wie ist ein Vergabeverfahren praktisch durchzuführen? Was gilt auch bei der freihändigen Vergabe? • Auftraggeber in Privatrechtsform wann gilt Vergaberecht im Unterschwellenbereich? • Freiberufliche Leistungen im Unterschwellenbereich was gilt? • Welche Angebote dürfen ausgeschlossen werden? • Wie wird ein Ausschluss praktisch durchgeführt? • Wie wird mit Nebenangeboten umgegangen? • Wie wird die Eignung der Bieter überprüft? • Welche Kriterien sind bei der Prüfung der Angebote zu beachten? • Wie werden Angebote gewertet? Wie funktioniert ein Wertungssystem mit Gewichtung?