Sebastian Walter schafft ein tiefgehendes Verständnis vom Autobahnmautgesetz, nunmehr Bundesfernstraßenmautgesetz, das die zentrale rechtliche Grundlage die Lkw-Maut in der Bundesrepublik Deutschland ist. Der Autor richtet besonderes Augenmerk auf den verfassungsrechtlichen sowie europarechtlichen Zusammenhang. Mit Schwerpunkt auf die originäre Mauterhebung werden die einschlägigen Normen kommentatorisch abgehandelt sowie spezifische Themen vertieft, beispielsweise die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Maut, die Definition ihrer Abgabenqualität oder auch das ehedem von der Bundesregierung geplante und von der Kommission verhinderte Mauterstattungssystem.

Das Autobahnmautgesetz, nunmehr Bundesfernstraßenmautgesetz, regelt als zentrale rechtliche Grundlage die Lkw-Maut in der Bundesrepublik Deutschland von der Errichtung und dem Betrieb eines Mauterhebungssystems über die Mauterhebung selbst bis hin zur Kontrolle und Nacherhebung. Sebastian Walter schafft ein tiefgehendes Verständnis von den rechtlichen Vorschriften, indem er deren Rechtmäßigkeit klärt, Probleme findet, untersucht, und einen Ansatz für die weitere Diskussion bietet. Mit Schwerpunkt auf der originären Mauterhebung werden die einschlägigen Normen kommentatorisch behandelt. Hierbei richtet Walter besonderes Augenmerk auf den verfassungsrechtlichen sowie europarechtlichen Zusammenhang. Bisherige rechtswissenschaftliche Literatur zur Mauterhebung wird umfassend erfasst und ausgewertet. Die Ausführungen sind praktische Untersuchung der rechtlichen Grundlagen der Mauterhebung und auch Abhandlung zu spezifischen Themen. Vertieft werden insbesondere die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Maut und die Definition ihrer Abgabenqualität. Der Autor schließt mit einer historischen Untersuchung des von der Bundesregierung ehedem geplanten Mauterstattungssystems, das von der Europäischen Kommission im Rahmen des beihilferechtlichen Hauptverfahrens nicht genehmigt wurde.

Autorentext

Sebastian Walter, geboren 1975, ist in Erlangen aufgewachsen und hat dort die Friedrich-Alexander-Universität besucht. Parallel zum Referendariat am OLG Nürnberg arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht von Prof. Dr. K. A. Schachtschneider an der wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität. Das 2. Juristische Staatsexamen hat Sebastian Walter im Jahr 2002 abgeschlossen und in der Folge in Hamburg und Gent den European Master in Law and Economics erworben. Nach mehreren Jahren bei dem Konsumgüterhersteller Unilever arbeitet er mittlerweile bei der strategischen Unternehmensberatung Bain & Company.

Inhalt
Einleitung »Die Autobahnmaut« Ziel der Arbeit Eingrenzung des Themas 1. Teil: Hintergrund der Autobahnmaut Ökonomische Dimension des Schwerlastverkehrs Umgang mit der Verkehrsentwicklung Die bisherige Einschaltung Privater beim Fernstraßenbau Zwischenergebnis zum ersten Teil 2. Teil: Das Autobahnmautgesetz Überblick über das Autobahnmautgesetz und die Eurovignettenrichtlinie 1999/62/EG Qualifikation der Maut Gesetzgebungskompetenz und -verfahren zur Regelung von fernstraßenrechtlichen Abgabentatbeständen Verwaltungskompetenz für Mauterhebungssystem und Gebührenerhebung Einnahmen- und Verwendungskompetenz Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gebührentatbestands 3. Teil: Wesentliche Regelungen des Autobahnmautgesetzes Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich, § 1 ABMG Mautschuldner und geschuldete Maut, §§ 2 und 3 ABMG Das duale System der Mauterhebung, § 4 ABMG Die originäre Mauterhebung Die Kontrolle der Mauterhebung, § 7 ABMG Die Nacherhebung der Maut, § 8 ABMG Bußgeldvorschriften, § 10 ABMG Die Beziehung zwischen den Beteiligten Zwischenergebnis zum dritten Teil 4. Teil: Das geplante Mauterstattungssystem Planungen Zulässigkeit der Berücksichtigung sonstiger verkehrsspezifischer Abgaben im Allgemeinen Europarechtliche Zulässigkeit des geplanten Erstattungssystems Zwischenergebnis zum vierten Teil 5. Teil: Thesen Anlagen Literatur- und Sachwortverzeichnis