Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts.

Das Polizeirecht sieht sich etwa durch organisierte Kriminalität und internationalem Terrorismus neuen Bedrohungspotenzialen und Rahmenbedingungen ausgesetzt, zu deren Bewältigung eine Vorverlagerung der Eingriffsermächtigungen erfolgt. Die Arbeit stellt das Vorfeldrecht der klassischen Polizeirechtsdogmatik gegenüber. Es werden die Defizite der Vorfeldbefugnisse aufgedeckt und ein Rechtsgüterschutzmodell entwickelt, das das klassische Polizeirecht wie auch das Vorfeldrecht in sich vereint.

Polizeirecht im hergebrachten Sinn bedeutet Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Seine Dogmatik wird durch die Institute der konkreten Gefahr und des Störers geprägt. Das Polizeirecht sieht sich heute mit Herausforderungen konfrontiert, denen seine klassische Dogmatik nicht mehr gewachsen zu sein scheint. Als Reaktion darauf nehmen die Polizeigesetzgeber eine tatbestandliche Vorverlagerung der Eingriffsermächtigungen vor. Sebastian Kral beschreibt in einer Gegenüberstellung die Grundstrukturen der klassischen Polizeirechtsdogmatik und des gegenwärtigen Vorfeldrechts. Dabei stellt er Eingriffsschwellen, Maßnahmenadressaten und Rechtsfolgen kritisch dar und deckt die Defizite der Vorfeldbefugnisse auf. Auf dieser Grundlage entwickelt er ein mehrstufiges Rechtsgüterschutzmodell, das sowohl das klassische Polizeirecht als auch das Vorfeldrecht in sich vereint.

Autorentext

Sebastian Kral wurde 1981 in Schwelm geboren. Das Studium der Rechtswissenschaft nahm er 2002 an der Ruhr-Universität Bochum auf. Nach Abschluss des ersten Juristischen Staatsexamens war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig und promovierte 2011 zum Thema »Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts« bei Professor Dr. Martin Burgi. Seinen Referendardienst nahm er 2011 am Landgericht Wuppertal auf.

Klappentext

Polizeirecht im hergebrachten Sinn bedeutet Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Seine Dogmatik wird durch die Institute der konkreten Gefahr und des Störers geprägt. Das Polizeirecht sieht sich heute mit Herausforderungen konfrontiert, denen seine klassische Dogmatik nicht mehr gewachsen zu sein scheint. Als Reaktion darauf nehmen die Polizeigesetzgeber eine tatbestandliche Vorverlagerung der Eingriffsermächtigungen vor. Sebastian Kral beschreibt in einer Gegenüberstellung die Grundstrukturen der klassischen Polizeirechtsdogmatik und des gegenwärtigen Vorfeldrechts. Dabei stellt er Eingriffsschwellen, Maßnahmenadressaten und Rechtsfolgen kritisch dar und deckt die Defizite der Vorfeldbefugnisse auf. Auf dieser Grundlage entwickelt er ein mehrstufiges Rechtsgüterschutzmodell, das sowohl das klassische Polizeirecht als auch das Vorfeldrecht in sich vereint.

Zusammenfassung
"Die Lektüre dieses Werks kann den jeweiligen Landesministerien, die für die polizei- und sicherheitsrechtliche Gesetzgebung zuständig sind, sowie der Polizeirechtswissenschaft nachdrücklich empfohlen werden." Alexander Seidl, in: Zeitschrift für Verwaltungsrecht Online, 61/2012

Inhalt

1. Teil: Einführung in das Problemfeld Die Herausforderungen des Polizeirechts im Spiegel zwischen Vergangenheit und Gegenwart Methodik der Problembehandlung und Ziele der Untersuchung 2. Teil: Die traditionelle Polizeirechtsdogmatik Eingriffsschwelle Maßnahmenadressaten Rechtsfolgen Zu den Fallbeispielen 3. Teil: System und Kritik des gegenwärtigen Umgangs mit den Eingriffsbefugnissen im Gefahrenvorfeld Die polizeiliche »Vorfeldbefugnis« Die Vorfeldbefugnisse im polizeilichen Aufgabengefüge Die gegenwärtige Dogmatik der Vorfeldbefugnisse Die Vorfeldbefugnisse in der polizeigesetzlichen Systematik Zusammenfassung 4. Teil: Rechtsgüterschutzmodell Rahmenvorgaben Lösungsansatz des Rechtsgüterschutzmodells Allgemeiner Teil Ausblick 5. Teil: Ergebnisse und Zusammenfassung Literaturverzeichnis Sachwortregister