Anforderungen an das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEM)

Von:

Sascha Grimm

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Masterarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Fachhochschule Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Abkürzungsverzeichnis1.Einleitung2.gesetzliche Mindestanforderungen an das bEM2.1persönlicher Anwendungsbereich2.1.1Arbeitnehmer2.1.2Beamte2.2persönliche Anforderungen2.2.1Arbeitsunfähigkeit2.2.1.1Inhalt der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung2.2.1.2Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung2.2.2Arbeitsunfähigkeitsgrund2.3Hinweispflichten des Arbeitgebers2.4Beteiligte des betrieblichen Eingliederungsmanagements2.4.1interne Stellen des Betriebes2.4.1.1Arbeitgeber2.4.1.2Betriebs-/Personalrat2.4.1.3Schwerbehindertenvertretung2.4.1.4Werks-/Betriebsarzt2.4.2externe Stellen2.4.2.1Integrationsamt2.4.2.2örtliche gemeinsame Servicestellen2.4.2.3sonstige Stellen2.5Zwischenergebnis3.weitere Anforderungen an das bEM-Verfahren3.1Initiativpflicht des Arbeitgebers3.2Grundsatz der Freiwilligkeit3.3Mitwirkung des Arbeitnehmers3.4bEM-Verfahren3.4.1organisierter Suchprozess3.4.2Einladung des Arbeitnehmers3.4.3Erst- und Folgegespräche3.4.4Umsetzung von Maßnahmen3.4.5leidensgerechter Arbeitsplatz und Vorrang der Änderungskündigung3.4.6Beendigung des bEM3.5Transparenz von Verfahrensregelungen3.6Zwischenergebnis4.datenschutzrechtliche Anforderungen4.1Namensliste der Betroffenen für Betriebs-/Personalrat4.2Einwilligung des betroffenen Arbeitnehmers4.3Schweigepflicht4.4bEM-Akte4.5Zweckbindung4.6Löschung von bEM-Daten4.7Zwischenergebnis5.Auswirkungen eines unterlassenen oder nicht ordnungsgemäß durchgeführten bEMs5.1Kündigung5.1.1Beweis- und Darlegungslast im Kündigungsrechtsstreit5.1.1.1keine bEM-Verpflichtung5.1.1.2Unterlassung eines bEM durch den Arbeitgeber5.1.1.2.1negatives Ergebnis5.1.1.2.2positives Ergebnis5.1.1.3Unterlassung wegen fehlender Zustimmung des Arbeitnehmers5.1.1.4Keine ordnungsgemäße bEM-Durchführung5.2Entschädigungsanspruch5.3Schadenersatz5.4Zurruhesetzungsverfahren von Beamten5.5Zwischenergebnis6.Novellierung des SGB IX durch das Bundesteilhabegesetz7.ZusammenfassungSchrifttumsverzeichnisRechtsprechungsverzeichnissonstige QuellenAnhang