Der Europäische Haftbefehl und die Verhältnismäßigkeit seiner Anwendung in der Praxis

Von:

Sarah Haggenmüller

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Der Europäische Haftbefehl (EHB) ist das bislang bei weitem erfolgreichste Instrument des Europäischen Strafrechts. Doch er hat eine Achillesferse, die Politik, Wissenschaft und Praxis seit Jahren beschäftigt: seine unverhältnismäßige Anwendung auf bagatellhafte Taten, wie dem Diebstahl einer Flasche Bier, oder in sonstigen Fällen übermäßiger Härte, wie etwa der Auslieferung von Jugendlichen oder Schwangeren. Diese Arbeit treibt die Lösungsfindung voran, indem sie der Frage nachgeht, warum und in welchen Fällen es zur unverhältnismäßigen Anwendung des EHB kommt, und untersucht, ob und wie die von den EU-Organen angestrebte Lösung im Spannungsfeld von gegenseitiger Anerkennung und Menschenrechtsbindung zu verbessern ist. Dabei verfolgt die Arbeit einen praktischen Ansatz und legt besonderes Augenmerk auf Alternativmaßnahmen zum EHB, und die Frage inwiefern diese in der Praxis auch tatsächlich attraktive Alternativen darstellen.