Die Parteien im verwaltungsrechtlichen Kartellverfahren in der Schweiz

Von:

Samuel Jost

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Ausgangslage vorliegender Studie bildet die Frage, welchen Verfahrensbeteiligten im Rahmen eines kartellrechtlichen Verwaltungsverfahrens Parteistellung zukommt. Dabei setzt der Autor bei den Begriffen der Verfügung und der Partei an und stellt sie in Kontext zum Geltungsbereich des Kartellgesetzes. Ein Akzent wird auf das Spannungsverhältnis gesetzt, das aus der Gegenüberstellung des verwaltungsrechtlichen Parteibegriffs und dem kartellrechtlichen Unternehmensbegriff resultiert. Ferner richtet der Autor ein besonderes Augenmerk auf die Darstellung kartellrechtlicher Besonderheiten, wie die Verfahrensbeteiligung Dritter mit und ohne Parteistellung. Obschon sich die Ausführungen primär auf das geltende Recht in der Schweiz stützen, findet auch die geplante Revision des Kartellgesetzes Berücksichtigung, wobei der Fokus auf der Institutionenreform liegt.