Zur Kontroverse eines neuen magischen Vierecks der Wirtschaftspolitik

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Saleem Arif

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Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Sozialwissenschaften allgemein, Note: 1,3, Universität Duisburg-Essen (Institut für Sozialökonomie (Fakultät für Gesellschaftswissenschaften)), Veranstaltung: Wirtschaft in der Schule - Wirtschaftspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Beschäftigt man sich als Schüler in der Schule oder auch als Studierender im sozialwissenschaftlichen Studiengang mit den Grundlagen der Wirtschaftspolitik, so kommt man - bezogen auf Deutschland - am "Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft", auch Stabilitäts- und Wachstumsgesetz genannt (StabG), aus dem Jahr 1967 mit den darin festgelegten vier wirtschaftspolitischen Zielen, die auch als magisches Viereck bekannt sind, nicht vorbei. In dieser Arbeit wird ein kritisch-reflektierender Blick auf die durch das StabG gesetzlich verankerten wirtschaftspolitischen Ziele ermöglicht. Seit dem Jahr 1967, in dem das StabG verabschiedet wurde, hat sich nämlich sehr viel gewandelt. Es hat sich nicht nur die Gesellschaft insgesamt grundlegend verändert, sondern auch die die politischen und wirtschaftlichen Kontextbedingungen in Deutschland haben weitgehende Wandlungsprozesse durchgemacht. Daraus lässt sich die Frage ableiten, ob das magische Viereck wirklich noch zeitgemäß ist. Dieser Frage sind auch die Ökonomieprofessoren Sebastian Dullien und Till van Treeck (2012) nachgegangen und haben ein "neues magisches Viereck" entworfen. In ihren "Überlegungen für ein neues Stabilitäts- und Wohlstandsgesetz", erörtern sie "Ziele einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik", die ihrer Auffassung nach eher heutigen Anforderungen entsprechen. Diese Arbeit macht es sich nun zur Aufgabe diese Konzeption eines neuen reformierten magischen Vierecks nachzuzeichnen und kritisch zu beleuchten, und das politische Potenzial dieses Reformvorschlags als Alternativkonzept zum ursprünglichen StabG zu diskutieren. Die aktuellen Parteiprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien dienen als Grundlage für die Reflektion. Die darin je enthaltenen wirtschaftspolitischen Aussagen sind von besonderem Interesse. Orientierung gebende Fragestellung ist hierbei vor allem, ob der von Dullien und van Treeck aufgestellte (neue) Zielkatalog auch im "parteipolitischen Spektrum konsensfähig" ist.