Doppelbesteuerungsabkommen Schweiz/USA: Limitation on Benefits und Nutzungsberechtigung (Beneficial Ownership)

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Ruth Bloch-Riemer

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Das geltende Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und den USA (DBA CH/USA) sieht für in einem Vertragsstaat ansässige Personen hinsichtlich der aus dem anderen Vertragsstaat stammenden Dividenden-, Zins- und Lizenzeinkünfte unter gewissen Voraussetzungen signifikante Quellensteuerentlastungen vor. Insbesondere durch die Einschaltung künstlicher Gebilde in einem Vertragsstaat ist indessen auch das DBA CH/USA dem Risiko der missbräuchlichen Inanspruchnahme ausgesetzt (Treaty Shopping). Die vorliegende Arbeit beleuchtet im Detail Ursachen und Erscheinungsformen von Treaty Shopping und analysiert die in Art. 22 DBA CH/USA enthaltene Limitation on Benefits (LoB)-Bestimmung betreffend die Einschränkung von Abkommensvorteilen unter Berücksichtigung der reichhaltigen schweizerischen und ausländischen Literatur sowie der wichtigsten amerikanischen Parallelabkommen. Sodann werden die Konzepte der Nutzungsberechtigung (Beneficial Ownership) sowie des allgemeinen Missbrauchsvorbehalts erläutert und zur LoB-Bestimmung ins Verhältnis gesetzt.