Rechtsetzung und Rechtsbereinigung in Europa

Seit Jahren wird die schlechte formale Qualität europäischer Rechtsnormen beklagt. Die Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der institutionellen Ausgestaltung des Rechtsetzungsverfahrens und den beobachteten Mängeln des Gemeinschaftsrechts. Anhand eines Vergleichs der institutionellen Ausgestaltung der Entwurfserstellung sowie der bestehenden Qualitätssicherungsmechanismen in Deutschland, Frankreich und England sowie der Europäischen Kommission werden bisherige Reformvorschläge bewertet und ein eigener Lösungsansatz erarbeitet.

Autorentext

Die Autorin: Rut Herten-Koch, geboren 1972 in Regensburg; Studium der Rechts- und Politikwissenschaften in Freiburg i.Br. und Lausanne; seit Mai 2000 Rechtsanwältin in München, seit März 2002 in Berlin.

Klappentext

Seit Jahren wird die schlechte formale Qualität europäischer Rechtsnormen beklagt. Die Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der institutionellen Ausgestaltung des Rechtsetzungsverfahrens und den beobachteten Mängeln des Gemeinschaftsrechts. Anhand eines Vergleichs der institutionellen Ausgestaltung der Entwurfserstellung sowie der bestehenden Qualitätssicherungsmechanismen in Deutschland, Frankreich und England sowie der Europäischen Kommission werden bisherige Reformvorschläge bewertet und ein eigener Lösungsansatz erarbeitet.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Kriterien formeller Normqualität - Entwurfserstellung und Rechtsbereinigung in den Mitgliedstaaten - Entwurfserstellung und Rechtsbereinigung in Europa - Verbesserungsvorschläge - Erweiterung des juristischen Sachverstandes bei der Entwurfserstellung - Interne Koordinierungs- und Kontrolleinheit in der Kommission - Externe Kontroll- und Beratungseinheit - Verbesserung der Rechtsbereinigungs- und Rechtsvereinfachungsmechanismen.