Die Goodwillfunktion der Marke im schweizerischen Recht

Von:

Roger Bischof

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Das Werk befasst sich mit der Frage, ob und inwieweit der aufgebaute «Goodwill» einer Marke rechtlich geschützt ist. Mithin geht es darum, ob eine Inhaberin die (referierende) Benutzung ihrer Marke durch Dritte auch dann verbieten können soll, wenn dadurch keine Verwechslungsgefahr geschaffen und die Herkunfts(unterscheidungs)funktion der geschützten Marke entsprechend nicht beeinträchtigt wird. Die in der Schweiz herrschende Lehre beschränkt den Rechtsschutz bei gewöhnlichen Marken traditionell auf Letztere. Diesen Standpunkt hält der Autor angesichts neuerer Entwicklungen im In- und Ausland für überholt. Er plädiert de lege lata für ein multifunktionales Schutzkonzept, welches auch die Goodwillfunktion sowie ihre Teilfunktionen - die Qualitäts-, Marketing- und Investitionsfunktion - schützt, und zwar bzgl. sämtlicher Marken.