TTIP - Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA

Von:

Richard Senti

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Im Juni 2013 haben die EU und die USA die Verhandlungen über die Schaffung einer Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft ('Transatlantic Trade and Investment Partnership' TTIP) aufgenommen. Die Informationen über die Ziele und den Inhalt der vorgesehenen Vereinbarung sind - wie in internationalen Gesprächen üblich - nach wie vor eher spärlich. Als Antwort auf die immer lauter werdende Kritik am geplanten Integrationsvorhaben veröffentlichte die EU Ende 2014 und Anfang 2015 das seinerzeitige EU-Verhandlungsmandat, erste Abkommensentwürfe und Verhandlungstexte sowie ein Konzeptpapier über die Regelung der Investitionen, so dass die Konturen der geplanten EU-US-Partnerschaft zurzeit etwas deutlicher werden. Gegenstand der Verhandlungen sind der Handel mit Industrie- und Agrargütern, die grenzüberschreitenden Dienstleistungen, die öffentliche Beschaffung, Sicherheit und Gesundheit sowie die Investitionen. Die Studie geht zwei Fragen an: Welches sind die Grenzen und Möglichkeiten der künftigen Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft, und welche Auswirkungen wird eine EU-US-Partnerschaft auf den schweizerischen Aussenhandel haben? Die statistischen Daten sind im Tabellenanhang beigefügt. Richard Senti, Prof. em. der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich, befasst sich in Lehre und Forschung mit Fragen der Volkswirtschaft, des Aussenhandels und der internationalen Wirtschaftsorganisationen. Zu den Veröffentlichungen von R.Senti zählen der WTO-Kommentar 2000, Die Schweiz und die internationalen Wirtschaftsorganisationen 2005, Die WTO im Spannungsfeld zwischen Handel, Gesundheit, Arbeit und Umwelt 2006 und Regionale Freihandelsabkommen 2013.