Grundsätze rechtsstaatlichen Verfahrenshandelns

Die vorliegende Publikation leistet einen Beitrag, die Verfahrensordnungen im Lichte der massgebenden Verfahrensgrundsätzen zu betrachten. Erst die Möglichkeit, sich an grundlegenden normativen Bausteinen des öffentlichen Verfahrensrechts zu orientieren, schafft die Voraussetzung, die Systembildung des öffentlichen Verfahrensrechts kritisch zu hinterfragen.

Die vorliegende Publikation leistet einen Beitrag, die Verfahrensordnungen und die dazu ergangene Rechtsprechung im Lichte der massgebenden Verfahrensgrundsätze wie Gesetzmässigkeit, Prozessökonomie, Praktikabilität, Transparenz und Waffengleichheit zu betrachten. Erst die Möglichkeit, sich an grundlegenden (normativen) Bausteinen des öffentlichen Verfahrensrechts zu orientieren, schafft die Voraussetzung, die Systembildung des öffentlichen Verfahrensrechts kritisch zu hinterfragen und auf allfällige Fehlentwicklungen in Gesetzgebung oder Rechtsprechung hinzuweisen. Es erscheint daher zentral, die Verfahrensordnungen gezielt mit Blick auf die massgebenden Verfahrensgrundsätze auszugestalten und einen Ausgleich zwischen den wichtigsten Zielen anzustreben.