Öffentliches Verfahrensrecht

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Mathias Kuhn

Bernhard Rütsche

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Das öffentliche Verfahrensrecht schöpft sich aus einer Vielfalt von Rechtsquellen und ist entsprechend durch eine relativ starke Zersplitterung charakterisiert. Neben den allgemeinen Verfahrenserlassen auf Bundes- und Kantonsebene existieren zahlreiche spezialgesetzliche Regelungen. Eine bedeutende Rolle spielt zudem das Richterrecht. Das vorliegende Lehrbuch vermittelt eine Gesamtsicht des öffentlichen Verfahrensrechts, wobei der Schwerpunkt auf den bundesrechtlichen Verfahren liegt. Primäres Anliegen ist die Darstellung des öffentlichen Verfahrensrechts als System. Zu diesem Zweck werden die verbindenden Grundsätze und typischen Elemente der verschiedenen Verfahrensarten aufgezeigt und damit zugleich Besonderheiten und Abweichungen deutlich gemacht. Die vorliegende, aktualisierte und ergänzte 3. Auflage behält den bewährten Aufbau der Vorauflagen bei. Das Buch besteht aus fünf Teilen. Der erste Teil behandelt die Grundlagen unter Einschluss der Verfahrensmaximen, Rechtsmittelsysteme und Verfahrensgrundrechte. Das Verfahren auf Erlass einer Verfügung (Verwaltungsverfahren) bildet Gegenstand des zweiten Teils. Der dritte Teil beleuchtet spezielle Verwaltungsverfahren wie Massenverfahren, Planungs-, Verteilungs- und Verwaltungsstrafverfahren, die Amts- und Rechtshilfe, das Klageverfahren sowie das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren. Der vierte Teil stellt das Beschwerdeverfahren vor den verschiedenen Rechtsmittelinstanzen vor, der fünfte und letzte Teil ist der Darstellung von speziellen Rechtsmittelverfahren gewidmet (namentlich Normenkontrollverfahren, Beschwerde in Stimmrechtssachen, subsidiäre Verfassungsbeschwerde und das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte).