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Verhaltenslenkung in einem rationalen Steuersystem

  • Fester Einband
  • 525 Seiten
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Beschreibung

Soll das Steuerrecht auch die Umwelt schützen, die Gesundheit fördern, soziales Verhalten belohnen? Oder soll die Steuer den Staat nur mit Finanzmitteln ausstatten? Rainer Wernsmann geht diesen Fragen nach und bemüht sich um eine differenzierte Sichtweise. Er unterscheidet zwischen dem rechtspolitisch Wünschenswerten und dem verfassungs- bzw. europarechtlich Gebotenen. Behandelt werden zunächst die historischen und ökonomischen Grundlagen der Verhaltensbeeinflussung durch Steuern. Darauf aufbauend werden vor allem die Verfassungsmaßstäbe für die Instrumentalisierung des Steuerrechts für nicht-fiskalische Zwecke herausgearbeitet. Dürfen steuerliche Lenkungstatbestände den Regelungen des Sachgesetzgebers widersprechen? Darf der Gesetzgeber Zweckbindungen hinsichtlich des Steueraufkommens vorsehen? Handelt der Steuergesetzgeber, der durch steuerliche Vergünstigungen oder Sonderbelastungen oder durch die Einführung besonderer Steuern (wie der Mineralölsteuer oder der Tabaksteuer) Verhaltensempfehlungen gibt, widersprüchlich? Oder erzielt der Staat eine "doppelte Dividende", nämlich Einnahmen einerseits und eine Verminderung sozialschädlichen Verhaltens andererseits? Im Ergebnis zeigt sich, dass Lenkungssteuern nicht hinsichtlich beider Zwecke (des Fiskal- und des Lenkungszwecks) geeignet, erforderlich und angemessen sein müssen. Die Bestandsinteressen der von Steuervergünstigungen Privilegierten genießen nur eingeschränkten Schutz. Auf Sonderabgaben "mit Lenkungszweck" will der Autor dieselben strengen verfassungsrechtlichen Anforderungen anwenden, die für andere Sonderabgaben gelten.

Autorentext

Geboren 1969; Studium der Rechtswissenschaften; 1999 Promotion (Universität Münster); 2003 Habilitation; seit April 2005 Universitätsprofessor, Professor für Öffentliches Recht und Steuerrecht, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg.

Produktinformationen

Titel: Verhaltenslenkung in einem rationalen Steuersystem
Untertitel: Habilitationsschrift
Autor:
EAN: 9783161484599
ISBN: 978-3-16-148459-9
Format: Fester Einband
Herausgeber: Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Genre: Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten: 525
Gewicht: 964g
Größe: H236mm x B165mm x T37mm
Jahr: 2005
Auflage: 1. A

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