Soziale Sicherheit in Portugal und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen

Von:

Quirin Vergho

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Die Arbeit bildet die erste vollständige Erfassung des portugiesischen Sozialrechts in deutscher Sprache und untersucht zudem dessen verfassungsrechtliche Grundlagen. Portugal bietet sich als Objekt einer solchen Untersuchung an, weil seine Verfassung einen ausführlichen Katalog sozialer Grundrechte enthält und weil ein Verfassungsgericht existiert, das über ausreichende Kompetenzen verfügt, um die Vorgaben der Verfassung fruchtbar zu machen. Zudem weisen die Sozialsysteme Portugals zwischenzeitlich ähnliche Probleme auf wie die anderer entwickelter Länder. Um die Vergleichbarkeit der Ergebnisse zu gewährleisten verfügen die beiden Hauptteile der Arbeit, also die Darstellung der Sozialen Sicherheit in Portugal und die Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlagen, jeweils über einen Grundlagenteil. Im Schlussteil werden die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung in einer quer gelegten Ordnung wiedergegeben. Zu den zentralen Erkenntnissen der Arbeit gehört, dass sich ein verfassungsrechtlicher Einfluss fast ausschließlich auf Ebene der Normenkontrolle erkennen lässt, weshalb eine Einflussnahme der Verfassung auf die soziale Sicherheit ein funktionierendes, mit Unabhängigkeit und entsprechenden Kompetenzen ausgestattetes Verfassungsgericht voraussetzt.