Quellen zum Bau- und Enteignungsrecht (19401958)

Der Band behandelt Baugesetzentwürfe (1940-1950), Quellen zum Baulandbeschaffungsgesetz von 1953 und zum Entwurf eines Bundesenteignungsgesetzes von 1958. Führend beteiligt waren daran die Beamten des Reichsarbeitsministeriums Wilhelm Dittus, Ludwig Wambsganz und Willy Zinkahn.

Die Edition macht die Entwürfe des Reichsarbeitsministeriums von 1940/41 zu einem Reichsbaugesetz, den Vorentwurf zu einem Deutschen Baugesetzbuch von 1942 sowie die Entwürfe zu einem Baugesetzbuch für Bayern und die Bundesrepublik Deutschland zu einem Baugesetzbuch sowie die Materialien zum Baulandbeschaffungsgesetz vom 3.8.1953 zugänglich. Die Vorhaben wurden von Beamten des Reichsarbeitsministeriums, die vom Bundesbauministerium 1950 übernommen wurden, sowie der Obersten Baubehörde Bayerns (Wilhelm Dittus, Ludwig Wambsganz und Willy Zinkahn) maßgeblich beeinflusst. Bereits in den Beratungen zum Baulandbeschaffungsgesetz ab Herbst 1950 zeigten sich erhebliche Interessengegensätze zwischen den Verbänden und den Ländern. Auch im Bundesrat sowie im Rechts- und Verfassungsausschuss sowie im Wiederaufbauausschuss des Bundestags bestanden hinsichtlich des Enteignungsrechts erhebliche Meinungsverschiedenheiten. Nach dreijährigen Vorarbeiten erging am 3.8.1953 das Baulandbeschaffungsgesetz, das zu den wichtigsten sozialpolitischen Gesetzen der frühen Bundesrepublik gehört und dessen Regelungen vom Bundesbaugesetz von 1960 übernommen wurden. Zum Abschluss bringt die Edition den Entwurf zu einem Bundesenteignungsgesetz, das an den Widerständen der Bundesressorts und der Länder scheiterte.

Autorentext

Werner Schubert war bis 2001 Inhaber eines Lehrstuhls für Römisches Recht, Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Rechtsgeschichte der Neuzeit an der Universität zu Kiel. Er ist Herausgeber diverser rechtshistorischer Quellen- und Nachschlagewerke.

Inhalt

Inhalt: Vorentwurf zu einem Deutschen Baugesetzbuch von 1942 Entwürfe zum Baulandbeschaffungsgesetz und deren Beratungen mit den Verbänden und den Ländern sowie im Bundesrat und in den Ausschüssen des Bundestags (1950-1953) Entwurf zu einem Bundesenteignungsgesetz von 1958.