Privatisierung und Informationszugang

Von:

Pino Bosesky

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Der ökonomische Wert von Informationen, auch solchen des Staates und privatisierter Unternehmen, nimmt stetig zu. Währenddessen steht seit dem Erlass des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes jedermann ein voraussetzungsloser Informationszugangsanspruch gegenüber Bundesbehörden zu. Zugleich richtet sich der Informationszugangsanspruch auf Informationen von privaten Rechtssubjekten, die von Bundesbehörden in die Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben eingebunden werden. Das vorliegende Werk untersucht die Rolle privatisierter Unternehmen im Gefüge des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes. Dabei werden nicht nur Grund und Grenzen des Informationszugangsanspruchs gegenüber Privaten betrachtet, sondern auch Zielkonflikte zwischen Informationsfreiheitsrecht und Privatisierungen offengelegt. Schließlich werden Möglichkeiten für eine interessengerechtere Einbeziehung von privatisierten Unternehmen in das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes erörtert.