Die Arbeit untersucht, inwieweit Individualrechte aus dem EU-Recht vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegenüber den Mitgliedstaaten der EU durchsetzbar sind. Anhand der in Straßburg entschiedenen Fälle werden die Ursachen bestehender Rechtsschutzdefizite analysiert und die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Abhilfe über die EMRK herausgearbeitet. Hieran knüpfen weitergehende Vorschläge für eine rechtsstaatsorientierte Optimierung des europäischen Individualrechtsschutzes an.

»The Enforcement of EU Law by the European Court of Human Rights« Philipp Tamme examines to what extent the European Court of Human Rights can enforce individual rights from European Union law against EU Member States. Analysing the cases decided in Strasbourg, the author illustrates the causes of existing deficiencies in legal protection and identifies the conditions for an implementation of EU law via the Convention. Based on the rule of law, further proposals for a better protection of individual rights in the European multi-level system are developed.

Autorentext

Philipp Tamme studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Kiel und Straßburg und wurde dabei von der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Kieler Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht tätig, wo er auch seine Dissertation verfasste. Während des Rechtsreferendariats absolvierte er u.a. Stationen im Ministerium für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein sowie in der Europaabteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie in Berlin. Nach Ablegung der Zweiten Staatsprüfung für Juristen trat er in den Dienst des Landes Schleswig-Holstein ein.

Zusammenfassung
"Das vorliegende Buch behandelt eine bislang wenig beachtete Facette im Mehrebenenverhältnis zwischen nationalem Recht, Unionsrecht und Konventionsrecht, arbeitet diese sehr gründlich auf und legt Potentiale für eine Verbesserung des Schutzes der Rechte Einzelner offen. Es bietet daher eine spannende Lektüre für alle, die an diesem Mehrebenenverhältnis interessiert sind." Stefan Kieber, in: Newsletter Menschenrechte, Heft 3/2018

Inhalt

Grundlagen Einführung Zuständigkeit und Prüfungsparameter des EGMR Zulässigkeitsvoraussetzungen der Individualbeschwerde, Art. 34 f. EMRK Ausbau des Rechtsschutzes durch einen Beitritt der EU zur EMRK 2. Verfahrensrechte Vorlagepflicht im Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV Effektive Urteilsdurchsetzung: Hornsby ./. Griechenland (1997) 3. Rechte aus europäischen Richtlinien Steuerrecht Umweltrecht Ergebnis zu Teil 3 4. Freizügigkeitsrechte Europarechtliche Freizügigkeitsrechte im Überblick Konventionsrechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten Ergebnis zu Teil 4 5. Politische Rechte Wahlrecht zum Europäischen Parlament und Art. 3 ZP 1 Politische Betätigungsrechte und Art. 10 EMRK: Piermont ./. Frankreich (1995) Parlamentarische Immunität und Art. 8 EMRK: Marchiani ./. Frankreich (2008) Grenzüberschreitende Parteienfinanzierung und Art. 11 EMRK: Parti nationaliste basque Organisation régionale d'Iparralde ./. Frankreich (2007) Ergebnis zu Teil 5 6. Zusammenfassung der Ergebnisse Literatur- und Stichwortverzeichnis